• KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...5 in Kraft.

• MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

  ...ber den Betriebssitz des Anbieters einschließlich der Angabe, ob der Betriebssitz innerhalb des laufenden und des vorangegangenen Zwölfmonatszeitraums im Sinne des § 16 Absatz 5 Satz 2 verlagert worde...

• LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...bgabe der Aufsichtsarbeit oder die Unterbrechung der Prüfung, so gilt der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger, vom Prüfling nich...

• RuStAG § 12 (Law)

  ...bkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559) besitzt. (2) Von der Voraussetz...

• PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...bsatz 1 Satz 1 den Bestand nicht betreuen lässt, 6. entgegen § 7 Absatz 2 eine tierärztliche Bestandsbetreuung übernimmt, ...

• SchiedsG § 12 (Law)

  ...Bilden mehrere Gemeinden eine gemeinsame Schiedsstelle oder werden gemeindefreie Gebiete dem Bereich einer Schiedsstelle angeschlossen, so werden die Sachkosten der Schiedsstelle nach Maßgabe der Einw...

• ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

  ...bt dies im Bundesanzeiger bekannt. (3) Ab dem Zeitpunkt, zu dem die Bundesregierung nach Absatz 2 die Einführung einer Mengenbegrenzung beschlossen hat, bedarf die Registrierung gemäß § 5 Ab...

• SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

  ...bermitteln. (3) Soweit Wiederauffüllungspläne oder Bewirtschaftungspläne im Sinne der Artikel 5 oder 6 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 besondere Regelungen treffen, bleiben diese von Absat...

• NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...ber 1990 in Kraft.

• NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

  ...ber 1990 in Kraft.

• NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

  ...behörde vor Erteilung des Stimmscheins den für den Stimmbezirk des Stimmberechtigten zuständigen Abstimmungsvorsteher davon zu unterrichten. (5) Bei Stimmberechtigten, die nur auf Antrag in ...

• SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

  ...bliegt den zuständigen Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt,...

• SchRegDV § 12 (Law)

  ...beglaubigte Abschrift des Registerblatts, die Registerakten sowie das Schiffszertifikat oder den Schiffsbrief zu übersenden. (4) In der Aufschrift des neuen Blattes ist auf das bisherige Bla...

• WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

  ...beschließen, dass eine Veräußerungsbeschränkung gemäß Absatz 1 aufgehoben wird. Diese Befugnis kann durch Vereinbarung der Wohnungseigentümer nicht eingeschränkt oder ausgeschlossen werden. Ist ein Be...

• WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

  ...b angemessener Zeit zu beheben und Mitarbeiter zu benennen, die für die Behebung der festgestellten Defizite verantwortlich sind. (3) Die nach § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 in Verbin...

• SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

• ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

  ...ben sich bei der zollamtlichen Überwachung zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür, daß Waren unter Verstoß gegen ein Einfuhr-, Durchfuhr- oder Ausfuhrverbot in den oder aus dem Geltungsbereich d...

• ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...beantragt wurden oder mit deren Durchführung vor dem 1. Juni 2014 begonnen wurde, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31. Mai 2014 geltenden Fassung anzuwenden, wenn die Maßnahmen bis z...

• ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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