• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...kognitive und kommunikative Fähigkeiten, Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, Selbstversorgung, Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen u...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...kann innerhalb des jeweiligen Kalenderjahres in Anspruch genommen werden; wird die Leistung in einem Kalenderjahr nicht ausgeschöpft, kann der nicht verbrauchte Betrag in das folgende Kalenderhalbjahr...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...kt. (2) Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder bis zur Beitragsbemessungsgrenze (§ 55) erhoben. Die Beiträge sind f...

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  ...keine Familienangehörigen haben, für die eine Versicherung nach § 25 besteht. (5) Beitragsfrei sind Mitglieder für die Dauer des Bezuges von Pflegeunterstützungsgeld. Die Beitragsfreiheit er...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...Krankengeld gilt als beitragspflichtige Einnahmen 80 vom Hundert des Arbeitsentgelts, das der Bemessung des Krankengeldes zugrundeliegt. Dies gilt auch für den Krankengeldbezug eines rentenversicherun...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  ...kasse hat zur Sicherstellung ihrer Leistungsfähigkeit eine Rücklage zu bilden. (2) Die Rücklage beträgt 50 vom Hundert des nach dem Haushaltsplan durchschnittlich auf den Monat entfallenden ...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  ...k verfügbar sind. (4) Die dem Bundesversicherungsamt bei der Verwaltung des Ausgleichsfonds entstehenden Kosten werden durch die Mittel des Ausgleichsfonds gedeckt. Das Bundesministerium für...

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...klage höher als die Ausgaben zuzüglich des Betriebsmittel- und Rücklagesolls, überweist die Pflegekasse den Unterschiedsbetrag an den Ausgleichsfonds. (3) Die Pflegekasse hat dem Bundesversi...

• SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

  ...Kostenträgern vereinbarten Vergütungen zu beschreiben. § 120 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Die Pflegekassen können bei Bedarf einzelne Pflegekräfte zur Sicherstellung der...

• SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

  ...52 Abs. 1 Satz 1 genannten Stellen mit der Maßgabe, dass die Beschlüsse durch drei Vertreter der Ortskrankenkassen und durch zwei Vertreter der Ersatzkassen sowie durch je einen Vertreter der weiteren...

• SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

  ...kosten (Personal- und Sachkosten) sowie für die Verwaltungskosten der nach Landesrecht für das Umlageverfahren zuständigen Stelle bleiben unberücksichtigt. ...

• SGB 11 § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (Law)

  ...kzuzahlen; der Rückzahlungsbetrag ist rückwirkend ab dem in Satz 3 genannten Zeitpunkt mit wenigstens 5 vom Hundert zu verzinsen. (3) Die dem pflegebedürftigen Heimbewohner nach den §§ 41 bi...

• SGB 11 § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen (Law)

  ...ksichtigen. § 82 Abs. 2 gilt entsprechend. In der Verordnung ist auch das Nähere zur Abrechnung der Vergütung zwischen den Pflegekassen und den Pflegediensten zu regeln. (2) Die Gebührenordn...

• SGB 11 § 92a Pflegeheimvergleich (Law)

  ...Krankenversicherung, 5. dem Verband der privaten Krankenversicherung e. V. im Land sowie 6. ...

• SGB 11 § 92b Integrierte Versorgung (Law)

  ...können von den Vorschriften der §§ 75, 85 und 89 abweichende Regelungen treffen, wenn sie dem Sinn und der Eigenart der integrierten Versorgung entsprechen, die Qualität, die Wirksamkeit und die Wirts...

• SGB 11 § 103 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer (Law)

  ...kassen, die anderen Träger der Sozialversicherung und die Vertragspartner der Pflegekassen einschließlich deren Mitglieder verwenden im Schriftverkehr und für Abrechnungszwecke untereinander bundesein...

• SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...kassen (§ 52) können mit den Leistungserbringern oder ihren Verbänden vereinbaren, daß 1. der Umfang der zu übermittelnden Abrechnungsbelege ...

• SGB 11 § 113b Qualitätsausschuss (Law)

  ...Krankenversicherung e. V. angehören; die Entscheidung hierüber obliegt dem Verband der privaten Krankenversicherung e. V. Sofern der Verband der privaten Krankenversicherung e. V. ein Mitglied entsend...

• SGB 11 § 113c Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...Krankenkassen, der Verband der privaten Krankenversicherung e. V. und die Verbände der Pflegeberufe auf Bundesebene wirken beratend mit. Die auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrneh...

• SGB 11 § 116 Kostenregelungen (Law)

  ...kosten bei Wirksamkeits- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach § 79 sind als Aufwand in der nächstmöglichen Vergütungsvereinbarung nach dem Achten Kapitel zu berücksichtigen; sie können auch auf mehre...