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SÜG § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (Law)
...meinschaft. Die in Absatz 2 Nummer 5 und 6 genannten Daten sind zur Sicherheitsüberprüfungsakte zu nehmen, wenn sie sicherheitserheblich sind. Absatz 3 Satz 1 u...
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SEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)
...me der Verhandlungen vereinbaren. (2) Wenn das besondere Verhandlungsgremium die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Leitung der SE nach Absatz 1 beschließt, in diesen Verhandlungen jed...
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SeeSpbootV § 18 Vermietung im Ausland (Law)
...5 Abs. 1 bis 3 sowie Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2, §§ 7, 10 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2, §§ 11 und 12 anzuwenden. Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass die Voraussetzungen des § 5 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ge...
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RDG § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten (Law)
...5 vom 24.10.2014, S. 115), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/55/EU (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 132; L 268 vom 15.10.2015, S. 35; L 95 vom 9.4.2016, S. 20) geändert worden ist, in der jeweils ge...
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UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)
...mern sowie Verbindlichkeiten, die der Übernehmer eines Guts oder eines Vermögens dem anderen Vertragsteil gegenüber zur Abfindung eines Dritten eingegangen ist, ...
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VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...melt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 145 Abs. 2 Nr. 8 der Gewerbeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine in Absatz 1 bezeichnete Handl...
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VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)
...menvereinbarung im Wege eines nicht offenen Verfahrens, eines Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb oder eines wettbewerblichen Dialogs zu vergeben beabsichtigen, müssen dies durch eine Bekan...
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SprengV 1 § 18 (Law)
...me und Typ sowie erforderlichenfalls Untertyp des pyrotechnischen Gegenstandes, 2. zugeteilte Registrierungsnummer der Konformitätsbewertung...
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TAppV § 18 Mitteilung des Prüfungsergebnisses (Law)
...men der Studierenden und die Prüfungsergebnisse mit.
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TEIV § 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen (Law)
(1) Der Antrag auf Übertragung der Aufgaben einer benannten Stelle ist schriftlich an das Eisenbahn-Bundesamt zu richten. Sind von diesem Muster oder Formblätter vorgesehen, so sind diese zu verwenden...
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BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...5 657 612 Tabak –820 492 129 ...
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EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...meinsame Liste der .................................................................... Name der Partei und ihre Kurzbezeichnung/Nam...
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SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...me I Versicherungs- I Anschrift I Voraussetzungen Nr. I vorname I nummer 3) I I der Wählbarkeit ...
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MarkschBergV § 16 Anforderungen an Gebiete nach § 125 Abs. 2 des Bundesberggesetzes (Law)
...Messungen nach § 15 dürfen nur für Gebiete verlangt werden, in denen 1. nach Art, Umfang und Ablauf der Gewinnung und nach Art, Beschaffenhei...
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StGBEG (XXXX) Art 18 bis 287 (Law)
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FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung
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StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
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SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)
...me eines manövrierunfähigen oder manövrierbehinderten muß, sofern die Umstände es zulassen, vermeiden, die sichere Durchfahrt eines tiefgangbehinderten Fahrzeugs zu behindern, das Signale nach Regel 2...
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SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
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BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)
...5), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 590) geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis IC die sich nach § 2 Abs. 1 dieser Verordnung auf der Gr...