• SGB 7 § 219a Altersrückstellungen (Law)

  ...72c genannten Personenkreise, die ab dem Jahr 2030 entstehen, sowie Ausgaben, die anstelle von Versorgungsausgaben für diese Personenkreise geleistet werden, sind aus dem Altersrückstellungsvermögen z...

• RheinSchPV 1994 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...7; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...7 übrige Besoldungsgruppen ...

• BImSchV 39 Anlage 7 (zu § 9) (Law)

  ...Kriterien Bei der Aggregation der Daten und der Berechnung der statistischen Parameter sind zur Prüfung der Gültigkeit folgende Kriterien anzuwenden...

• EBO Anlage 7 (zu § 22) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 22 - 23) ...

• RHmV 1994 Anlage 7 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

  (1) Die Satzung kann bestimmen, daß und unter welchen Voraussetzungen sich die Versicherung erstreckt auf 1. Unternehmer und ihr...

• SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

  (1) Auf schriftlichen oder elektronischen Antrag können sich versichern 1. Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Eh...

• SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

  ...krankheiten sind Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als Berufskrankheiten bezeichnet und die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz n...

• SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

  ...kräfte für Arbeitssicherheit ergebenden Pflichten zu treffen hat, 7. die Zahl der Sicherheitsbeauftragten, die nach § 22 unter Berücksichtig...

• SGB 7 § 20 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)

  (1) Die Unfallversicherungsträger und die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden wirken bei der Beratung und Überwachung der Unternehmen auf der Grundlage einer gemeinsamen Beratungs-...

• SGB 7 § 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten (Law)

  (1) Der Unternehmer ist für die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, für die Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame E...

• SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)

  ...krankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland zu erstatten, der die Berichte der Unfallversicherungsträger und die Jahresberichte der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden zusammen...

• SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)

  ...7 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches in Verbindung mit der Budgetverordnung und § 159 des Neunten Buches haben; dies gilt im Rahmen des Anspruches auf Heilbehandlung nur für die Leistungen zur medizinisc...

• SGB 7 § 27 Umfang der Heilbehandlung (Law)

  ...Krankenpflege, 6. Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, ...

• SGB 7 § 30 Heilmittel (Law)

  Heilmittel sind alle ärztlich verordneten Dienstleistungen, die einem Heilzweck dienen oder einen Heilerfolg sichern und nur von entsprechend ausgebildeten Personen erbracht werden dürfen. Hierzu gehö...

• SGB 7 § 34 Durchführung der Heilbehandlung (Law)

  ...krankheiten-Behandlung gewährleistet wird. Sie können zu diesem Zweck die von den Ärzten und Krankenhäusern zu erfüllenden Voraussetzungen im Hinblick auf die fachliche Befähigung, die sächliche und p...

• SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

  Haushaltshilfe und Leistungen zur Kinderbetreuung nach § 54 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.

• SGB 7 § 45 Voraussetzungen für das Verletztengeld (Law)

  ...Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Unterhaltsgeld, Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld, nicht nur darlehensweise gewährtes Arbeitslosengeld II...

• SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

  ...Krankenkasse mit Anspruch auf Krankengeld versichert sind. (3) Das Verletztengeld endet 1. mit dem letzten Tag der Arb...