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LAP-mDAAV 2004 § 33 Übergangsregelung (Law)
...beamtinnen und Aufstiegsbeamte, die bereits vor dem 1. September 2006 die Ausbildung oder Einführung begonnen haben, führen diese nach dem bis zum 31. August 2006 geltenden Recht zu Ende.
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LAP-mDVerfSchV § 33 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)
...bis zum Ende des Vorbereitungsdienstes abgeschlossen sein. Die schriftliche Prüfung soll spätestens zwei Wochen vor Beginn der mündlichen Prüfung abgeschlossen sein. (3) Das Prüfungsamt teil...
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LAP-gDBNDV § 33 Diplomarbeit (Law)
...beit ist eine Prüfungsarbeit. Sie soll die Fähigkeit zur selbständigen Bearbeitung eines Problems aus den Inhalten der Ausbildung nach wissenschaftlichen Methoden innerhalb einer vorgegebenen Zeit erk...
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SLV 2002 § 33 Beförderung der Sanitätsoffiziere (Law)
...bsarzt, Stabsveterinär oder Stabsapotheker zulässig: 1. zum Oberstabsarzt, Oberstabsveterinär oder Oberstabsapotheker nach zwei Jahren und ...
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SprengG 1976 § 33 Beschäftigungsverbot (Law)
...beschäftigen. (2) Die Beschäftigung einer der in § 19 Abs. 1 Nr. 2 und 4 Buchstabe b und c bezeichneten Personen als verantwortliche Person kann dem Erlaubnisinhaber untersagt werden, wenn b...
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StrlSchV 2001 § 33 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)
...bsatz 1 Satz 1, Absatz 2 und 3 Satz 1 bis 4, Absatz 4 Satz 1, Absatz 5, 6 und 9, § 42 Abs. 1, 2 Satz 2 und Abs. 3, §§ 43, 44 Absatz 1 Satz 1 bis 3, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 bis 3, Absatz 4 und...
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SVWO 1997 § 33 Wahlausweise (Law)
...beitgeber mit mehrfachem Stimmrecht (§ 49 Abs. 2 bis 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) erhalten mehrere Wahlausweise. (3) Die Stimmabgabe ist nicht deshalb ungültig, weil bei der Ausste...
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TEHG 2011 § 33 Allgemeine Übergangsregelung (Law)
...bis 2012 beziehen, fort. (3) § 22 Absatz 1 gilt für die Erhebung von Gebühren für die Verwaltung von Konten ab der Handelsperiode 2013 bis 2020. § 22 Absatz 1 des Treibhausgas-Emissionshande...
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WVG § 33 Benutzung der Grundstücke dinglicher Verbandsmitglieder (Law)
...band ist berechtigt, Grundstücke, welche die dingliche Mitgliedschaft bei ihm oder einem seiner Unterverbände begründen, zu betreten und zu benutzen, soweit dies für die Durchführung des Unternehmens ...
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SGB 2 § 33 Übergang von Ansprüchen (Law)
...bst belastet wird, sind zu übernehmen. Über die Ansprüche nach Absatz 1 Satz 4 ist im Zivilrechtsweg zu entscheiden. (5) Die §§ 115 und 116 des Zehnten Buches gehen der Regelung des Absatzes...
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ProdSG 2011 § 33 Ausschuss für Produktsicherheit (Law)
...Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. (5) Die Bundesministerien sowie die für Sicherheit, Gesundheit und Umwelt zuständigen obersten Landesbehörden und Bundesoberbehörden haben das Rec...
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NeuGlV § 33 Behandlung der rechtzeitig eingegangenen Stimmbriefe (Law)
...bstimmungszeit eingegangenen Stimmbriefe zur Abholung bereitgehalten und von einem Beauftragten gegen Vorlage eines von ihr erteilten Ausweises am Abstimmungstag bis zum Schluß der Abstimmungszeit in ...
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SÜG § 33 Sicherheitsüberprüfung auf Antrag ausländischer Dienststellen (Law)
...bleibt, wenn auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland oder überwiegende schutzwürdige Interessen der betroffenen Person entgegenstehen. Dies gilt auch bei der Übermittlung personenbezogener D...
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SchaumwZwStV 2010 § 33 Beförderungen zu privaten Zwecken (Law)
...ivaten Zwecken in das Steuergebiet befördert, wird widerleglich vermutet, dass der Schaumwein zu gewerblichen Zwecken in das Steuergebiet befördert wird (§ 20 des Gesetzes).
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WOS 2002 § 33 Wählerliste (Law)
...bis zum Abschluss der Stimmabgabe zu berichtigen, wenn ein Besatzungsmitglied ein Heuerverhältnis zum Seeschifffahrtsunternehmen eingeht oder beendet. (3) Wahlberechtigt sind nur Besatzungsm...
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WeinÜV 1995 § 33 Befreiung von der Zulassung zur Einfuhr (Law)
...Binnenschiffen, in der Personenbeförderung dienenden Eisenbahnwagen, in Reisebussen oder Luftfahrzeugen als Vorrat zum Verbrauch durch das Personal und die Reisenden bestimmt sind; ...
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WeinG 1994 § 33 Meldungen, Übermittlung von Informationen (Law)
...ben, Rebflächen zu roden oder aufzugeben, wiederzubepflanzen oder Reben neu anzupflanzen, sowie erfolgte Rodungen, Aufgaben, Wiederbepflanzungen oder Neuanpflanzungen den zuständigen Behörden zu melde...
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BauWiAusbV 1999 § 33 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...
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BBG 2009 § 33 Entlassung auf Verlangen (Law)
...beantragten Zeitpunkt auszusprechen. Sie kann jedoch so lange hinausgeschoben werden, bis die Beamtin oder der Beamte die ihr oder ihm übertragenen Aufgaben ordnungsgemäß erledigt hat, längstens drei ...
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BDSG 1990 § 33 Benachrichtigung des Betroffenen (Law)
...bezogene Daten geschäftsmäßig zum Zweck der Übermittlung ohne Kenntnis des Betroffenen gespeichert, ist der Betroffene von der erstmaligen Übermittlung und der Art der übermittelten Daten zu benachric...