• BKADV § 9 Dateien des Bundeskriminalamts nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes (Law)

  ...§ 9 des Bundeskriminalamtgesetzes zur Erfüllung seiner Aufgaben sonstige Dateien der Zentralstelle, die 1. der Fahndung und polizeilichen Beo...

• EBO Anlage 9 (zu § 22) (Law)

  ...991, Nr. 30 Anlageband S. 26) 1. Für die Berechnung der Fahrzeugab...

• SGB 9 § 3 Vorrang von Prävention (Law)

  Die Rehabilitationsträger wirken darauf hin, dass der Eintritt einer Behinderung einschließlich einer chronischen Krankheit vermieden wird.

• SGB 9 § 4 Leistungen zur Teilhabe (Law)

  (1) Die Leistungen zur Teilhabe umfassen die notwendigen Sozialleistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung 1. die ...

• SGB 9 § 6 Rehabilitationsträger (Law)

  ...§ 5 Nr. 1 und 3, 2. die Bundesagentur für Arbeit für Leistungen nach § 5 Nr. 2 und 3, 3. ...

• SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)

  ...§ 38. (2) Wird während einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation erkennbar, dass der bisherige Arbeitsplatz gefährdet ist, wird mit den Betroffenen sowie dem zuständigen Rehabilitation...

• SGB 9 § 13 Gemeinsame Empfehlungen (Law)

  ...§ 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 vereinbaren zur Sicherung der Zusammenarbeit nach § 12 Abs. 1 gemeinsame Empfehlungen. (2) Die Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 vereinbar...

• SGB 9 § 14 Zuständigkeitsklärung (Law)

  ...§ 11 Abs. 2a Nr. 1 des Sechsten Buches und § 22 Abs. 2 des Dritten Buches nicht getroffen. (2) Wird der Antrag nicht weitergeleitet, stellt der Rehabilitationsträger den Rehabilitationsbedar...

• SGB 9 § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget (Law)

  ...§ 93 des Zehnten Buches entsprechend. Die für den handelnden Leistungsträger zuständige Widerspruchsstelle erlässt auch den Widerspruchsbescheid. (5) § 17 Abs. 3 in der am 30. Juni 2004 gelt...

• SGB 9 § 18 Leistungsort (Law)

  Sachleistungen können auch im Ausland erbracht werden, wenn sie dort bei zumindest gleicher Qualität und Wirksamkeit wirtschaftlicher ausgeführt werden können. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ...

• SGB 9 § 30 Früherkennung und Frühförderung (Law)

  (1) Die medizinischen Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder nach § 26 Abs. 2 Nr. 2 umfassen auch 1. ...

• SGB 9 § 32 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...§ 30 Abs. 1 und 2 genannten Leistungen und der sonstigen Leistungen dieser Dienste und Einrichtungen, zur Übernahme oder Teilung der Kosten zwischen den beteiligten Rehabilitationsträgern, zur Vereinb...

• SGB 9 § 38a Unterstützte Beschäftigung (Law)

  ...§ 13 Abs. 4, 6 und 7 und § 16 gelten entsprechend.

• SGB 9 § 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen (Law)

  ...§§ 46 und 47 zu einem geringeren Betrag führt, 2. Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen nicht erzielt worden ist oder ...

• SGB 9 § 50 Anpassung der Entgeltersatzleistungen (Law)

  ...§ 68 Abs. 7 und § 121 Abs. 1 des Sechsten Buches gelten entsprechend. (3) Eine Anpassung nach Absatz 1 erfolgt, wenn der nach Absatz 2 berechnete Anpassungsfaktor den Wert 1,0000 überschreit...

• SGB 9 § 53 Reisekosten (Law)

  ...§ 5 Absatz 1 des Bundesreisekostengesetzes. Bei nicht geringfügigen Fahrpreiserhöhungen hat auf Antrag eine Anpassung zu erfolgen, wenn die Maßnahme noch mindestens zwei weitere Monate andauert. Koste...

• SGB 9 § 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen (Law)

  ...§ 2 Abs. 1) wahrnehmen, weisen die Personensorgeberechtigten auf die Behinderung und auf die Beratungsangebote nach § 60 hin. (3) Nehmen Medizinalpersonen außer Ärzten und Sozialarbeiter bei...

• SGB 9 § 79 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...§ 30 der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung abweichend von § 41 Abs. 2 Nr. 1 dieser Verordnung und von Integrationsbetrieben und -abteilungen abweichend von § 41 Abs. 1 Nr. 3 dieser Verordnu...

• SGB 9 § 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber (Law)

  ...§ 83 bedarf es nicht, wenn für die Dienststellen dem § 83 entsprechende Regelungen bereits bestehen und durchgeführt werden.

• SGB 9 § 86 Kündigungsfrist (Law)

  Die Kündigungsfrist beträgt mindestens vier Wochen.