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GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)
...19,16 17,62 16,29 15,13 14,11 13,21 12,42 11,71 ...
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RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)
...Mannheim/Ludwigshafen I I (in Kraft getreten am 1. Juli 1956) I I ...
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BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)
...mmissionsschutzgesetzes auf dem neuesten Stand zu halten. Die Informationspflicht ist mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor störfallrelevanten Änderungen nach § 3 A...
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BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)
...m Störfall zu treffenden Maßnahmen ergeben könnten, hat der Betreiber die Alarm- und Gefahrenabwehrpläne unverzüglich zu aktualisieren. Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 gelten entsprechend. ...
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BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)
...mmungen über den Zugang zu Umweltinformationen zugänglich zu machen. Besteht für das Vorhaben eine UVP-Pflicht, muss die Bekanntmachung darüber hinaus den Anforderungen des § 19 Absatz 1 des Gesetzes ...
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BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)
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RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)
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BEGebV 2008 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) (Law)
...mSchV 11 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, ...
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BEGebV 2008 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) (Law)
...mSchV 11 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, ...
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AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)
...meine, anorganische und organische Chemie 100 Fragen ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)
(weggefallen)
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SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
...mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden wäre. (3) Auf Wunsch der Leistungsberechtigten sollen sie in einer Einrichtung untergebracht werden, in der sie durch Geistliche ihres Bekenntnis...
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SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
...1) Die Sozialhilfe, mit Ausnahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, setzt ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, d...
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SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...Maß der Leistungserbringung sowie der Einsatz des Einkommens und des Vermögens richten sich nach den besonderen Verhältnissen im Aufenthaltsland. (4) Die Leistungen sind abweichend von § 18 ...
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SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
...mmens- und Verbrauchsstichprobe ergeben, entsprechend aus regionalen Auswertungen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ermittelte Regelbedarfsstufen zugrunde zu legen. Die Länder können bei der Ne...
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SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...mmer 2 und 3 vom Einkommen abgesetzt werden. Aufwendungen nach Satz 1 sind insbesondere 1. Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, ...
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SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...m Gericht eine Klage auf Räumung von Wohnraum im Falle der Kündigung des Mietverhältnisses nach § 543 Absatz 1, 2 Satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit § 569 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ein, tei...
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SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...m 15. März bis 14. Mai, 2. vom 15. Juni bis 14. August, 3. vom 15. September bis...
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SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...1. ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, 2. Versorgung mit Arznei-, Verband- und Heilmittel...