NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

...meinsamer Merkmale zu einer Gruppe gehören, und 3. die Leitung der ersuchenden Stelle oder eine von der Leitung für solche Zustimmungen best...

OrthV § 12 Rollstühle (Law)

...Menschen nicht selbst bedient werden kann und ein Zusatzantrieb nach Absatz 1 Satz 3 nicht ausreicht. Elektrisch betriebene Rollstühle dürfen nur geliefert werden, wenn sie bauartbedingt nicht mehr al...

SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

...menge entnommenen Probe, dass die Anforderungen nicht erfüllt sind, so erfüllt die gesamte Saatgutmenge nicht die Anforderungen. (3) Saatgut, das die Anforderungen der Anlage 3 für Basissaat...

SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...men haben, 3. die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Datenanbieters und die Übermittlung der Dat...

SchKiSpV § 12 (Law)

...men, wenn die erforderlichen Voraussetzungen vorhanden sind, um die Qualität des Essens, die Versorgungsleistungen sowie die Esseneinnahmebedingungen weiter zu verbessern.

NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

...me der Grundstücke den Eigentümer mehr als notwendig oder in unzumutbarer Weise belasten würde; insbesondere ist die Inanspruchnahme des Grundstücks zwecks Anschlusses eines anderen Grundstücks an das...

VersammlG § 12 (Law)

...messener Platz eingeräumt werden.

VerschG § 12 (Law)

(1) Für Todeserklärungen und Verfahren bei Feststellung der Todeszeit sind die deutschen Gerichte zuständig, wenn der Verschollene oder der Verstorbene in dem letzten Zeitpunkt, in dem er...

UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

Für Klagen nach § 2 gelten § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.

UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

Für Fortbildungsprüfungsverfahren, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

WoBindG § 12 (Law)

(weggefallen)

TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

...me und 6. die Dokumentation der Spendeentnahme und den Schutz der dokumentierten Daten ...

VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

(1) Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen sind 1. natürliche Personen, die nach bürgerlichem Recht geschäftsfähig sind, ...

VwGO § 12 (Law)

...mensetzung des Großen Senats bestimmt werden.

BörsZulV (XXXX) §§ 13 bis 47 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 24 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

...Messungen nach § 23 einen Messbericht gemäß Satz 2 zu erstellen und der zuständigen Behörde unverzüglich vorzulegen. Der Messbericht muss Folgendes enthalten: 1. ...

BADV § 12 Gegenseitigkeit (Law)

...men mehrheitlich im Eigentum von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist, von Rechts wegen oder tatsächlich 1. nicht...

BauSparkG § 12 Vertrauensmann (Law)

...meinen Bedingungen für Bausparverträge über das Zuteilungsverfahren eingehalten werden. (3) Der Vertrauensmann ist befugt, die Bücher und Schriften der Bausparkasse einzusehen, soweit sie si...

AltholzV § 12 Betriebstagebuch (Law)

...mentation der Probenahmen, 3. die Ergebnisse der Kontrolle von Altholz zur energetischen Verwertung nach § 7 Abs. 1, ...