• VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)

  ...2) Der Informationspflichtige hat sicherzustellen, dass auch seine Mitarbeiter die Mitteilungspflichten nach Absatz 1 erfüllen. (3) Die Informationen nach Absatz 1 dürfen mündlich übermittel...

• TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2006 in Kraft.

• StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)

  ...aubnisinhaber hat dem Hauptzollamt Änderungen der nach § 8 Absatz 1 und 2 Nummer 2 bis 5 angemeldeten Verhältnisse unverzüglich schriftlich anzuzeigen, soweit das Hauptzollamt nicht darauf verzichtet....

• SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)

  ...andes als Grundstücke darzustellen. In dem Sonderungsbescheid sind die Wirkungen des Bescheids davon abhängig zu machen, daß im Verfahren nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz Verträge über den Anka...

• TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)

  ...aus Apotheken bezogene Fertigarzneimittel dürfen darüber hinaus nur in ihrem Originalbehältnis mitgeführt werden. § 9 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in eine...

• TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)

  ...ausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. (2) Die Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in den Abschnitten A, F und H aufge...

• WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)

  ...ach § 33a Abs. 8 Nr. 1 und 2 des Wertpapierhandelsgesetzes ist außerhalb des Jahresrhythmus nach § 33a Abs. 8 Nr. 3 des Wertpapierhandelsgesetzes dann vorzunehmen, wenn eine wesentliche Veränderung ei...

• WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)

  ...as Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach diesem Gesetz zu un...

• BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

  ...ankhafter entstellender Haarausfall (zum Beispiel Alopecia areata), eine erhebliche Verunstaltung (zum Beispiel infolge Schädelverletzung) oder ein totaler oder weitgehender Haarausfall vorliegt. Die ...

• BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)

  ...aus Kunststoff oder mit einer aufgeklebten Schicht darf die aufgebrachte Schicht nicht stärker als 0,15 mm sein. Wird in zusätzlichen schriftlichen Angaben nach § 10a Abs. 1 der Ausdruck "Vollede...

• SVWO 1997 Anlage 11 (Law)

  ...allen)

• SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)

  ...Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...alen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen; ihre Aufgaben werden von den Krankenkassen (§ 4 des Fünften Buches) wahrgenommen. (4) Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen...

• SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)

  ...arf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, soweit es dieses Buch vorsieht. Art und Umfang der Leistungen rich...

• SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)

  ...Absatz 5 Satz 6 gilt entsprechend. (4) Aus den Mitteln nach Absatz 3 ist ebenfalls die Finanzierung der qualifizierten Geschäftsstelle nach § 113b Absatz 6 und der wissenschaftlichen Aufträg...

• SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...Antrag nicht innerhalb von 25 Arbeitstagen nach Eingang des Antrags oder wird eine der in Absatz 3 genannten verkürzten Begutachtungsfristen nicht eingehalten, hat die Pflegekasse nach Fristablauf für...

• SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)

  ...achtungsverfahren zu stärken, bis zum 31. März 2013 für alle Medizinischen Dienste verbindliche Richtlinien. Der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und die für die Wahrneh...

• SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)

  ...ambulanten Pflegedienste im Sinne des § 36 sowie von Leistungen der nach Landesrecht anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne des § 45a Absatz 1 und 2 entstehen. (3) Wählen ...

• SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)

  ...at, gilt die Mitteilung an den Rehabilitationsträger als Antragstellung für das Verfahren nach § 14 des Neunten Buches. Die Pflegekasse ist über die Leistungsentscheidung des zuständigen Rehabilitatio...

• SGB 11 § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (Law)

  ...agsparteien nach § 113 beschließen gemäß § 113b bis zum 1. Januar 2018 unter Beachtung der in Absatz 4 festgelegten Anforderungen Empfehlungen zur Qualitätssicherung der Beratungsbesuche nach Absatz 3...