• VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)

  ...2) Maßnahmen der Behörden der Bundeswehrverwaltung nach dem Bundesleistungsgesetz bleiben unberührt. § 3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 ...

• VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)

  ...2. seine betriebliche Anschrift, 3. ob er a) ...

• TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2006 in Kraft.

• StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)

  ...2 Nummer 2 bis 5 angemeldeten Verhältnisse unverzüglich schriftlich anzuzeigen, soweit das Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. (5) Der Erlaubnisinhaber hat den Erlaubnisschein dem Hauptzol...

• SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)

  ...2 bezeichneten Voraussetzungen zuzuleiten. § 7 Abs. 5 gilt nicht. (2) Wird zur Durchführung der Sachenrechtsbereinigung eine Rechtsbegründung durch Sonderungsbescheid beantragt, so werden in...

• TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)

  ...2 gilt entsprechend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in einer solchen Menge und in einem solchen Sortiment mit sich führen, dass der regelmäßige tägliche Bedarf seiner tierärztlichen ...

• TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)

  ...2) Die Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in den Abschnitten A, F und H aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden ...

• WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)

  ...2. vergleichbare Unternehmen und Einrichtungen in Drittstaaten. (2) Zu den nach § 33a Abs. 3 des Wertpapierhandelsgesetz...

• WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)

  ...2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt, hat dieser den Schuldner bei der Erfüllung seiner Pflichten zu unterstützen, insbesondere indem er der Verwen...

• BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

  ...21.4 Urostomiebeutel 22.1 Verbandschuhe (Einzelschuhversorgung) 22.2 ...

• BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)

  ...2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 272 vom 18.10.2011, S. 1) fallen. ... Textil ...

• SVWO 1997 Anlage 11 (Law)

  (weggefallen)

• SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)

  Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...2) In den Schutz der sozialen Pflegeversicherung sind kraft Gesetzes alle einbezogen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Wer gegen Krankheit bei einem privaten Krankenversich...

• SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)

  ...2) Bei häuslicher und teilstationärer Pflege ergänzen die Leistungen der Pflegeversicherung die familiäre, nachbarschaftliche oder sonstige ehrenamtliche Pflege und Betreuung. Bei teil- und vollstatio...

• SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)

  ...2 Satz 2 abgewichen werden. Mehrbelastungen der Pflegeversicherung, die dadurch entstehen, dass Pflegebedürftige, die Pflegegeld beziehen, durch Einbeziehung in ein Modellvorhaben höhere Leistungen al...

• SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...2b) Die Frist nach Absatz 3 Satz 2 ist vom 1. November 2016 bis zum 31. Dezember 2016 unbeachtlich. Abweichend davon ist einem Antragsteller, der ab dem 1. November 2016 einen Antrag auf Leistungen de...

• SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)

  (1) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen erlässt mit dem Ziel, die Dienstleistungsorientierung für die Versicherten im Begutachtungsverfahren zu stärken, bis zum 31. März 2013 für alle Medizinisch...

• SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)

  ...2) Zudem gewährt die Pflegeversicherung den Entlastungsbetrag gemäß § 45b Absatz 1 Satz 1 in Höhe von 125 Euro monatlich. Dieser kann gemäß § 45b im Wege der Erstattung von Kosten eingesetzt werden, d...

• SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)

  ...2) Die Pflegekassen haben bei der Einleitung und Ausführung der Leistungen zur Pflege sowie bei Beratung, Auskunft und Aufklärung mit den Trägern der Rehabilitation eng zusammenzuarbeiten, um Pflegebe...