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AsylVfG 1992 § 44 Schaffung und Unterhaltung von Aufnahmeeinrichtungen (Law)
...keiten ehrenamtlich betrauen, die rechtskräftig wegen einer Straftat nach den §§ 171, 174 bis 174c, 176 bis 180a, 181a, 182 bis 184g, 184i, 184j, 225, 232 bis 233a, 234, 235 oder 236 des Strafgesetzbu...
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AUG 2011 § 44 (weggefallen) (Law)
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BDSG 1990 § 44 Strafvorschriften (Law)
...3 Abs. 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen anderen zu bereichern oder einen anderen zu schädigen, begeht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren...
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EnWG 2005 § 44 Vorarbeiten (Law)
...kt unmittelbar oder durch ortsübliche Bekanntmachung in den Gemeinden, in denen die Vorarbeiten durchzuführen sind, durch den Träger des Vorhabens bekannt zu geben. (3) Entstehen durch eine ...
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KVLG 1989 § 44 Beitragsberechnung für Antragsteller (Law)
...kommen oder Versorgungsbezüge erhält. § 39 Abs. 2 gilt.
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IntFamRVG § 44 Ordnungsmittel; Vollstreckung von Amts wegen (Law)
...kenden Titel nach Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003, nach dem Haager Kinderschutzübereinkommen, dem Haager Kindesentführungsübereinkommen oder dem Europäischen Sorgerechtsübereinkommen, de...
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LAP-gDVerfSchV § 44 Inkrafttreten (Law)
...kung vom 30. September 2001 in Kraft.
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LAP-mDBNDV § 44 Mündliche Prüfung (Law)
...33 mit Note und Rangpunkten. Die Fachprüferin oder der Fachprüfer schlägt jeweils die Bewertung vor. (6) Das Ergebnis der mündlichen Prüfung ist in einer Durchschnittspunktzahl auszudrücken....
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RSAV § 44 Aufzubringende Mittel der Krankenkassen für den Innovationsfonds (Law)
...Krankenkassen ergebenden Betrag durch die Summe der nach § 30 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 von den Krankenkassen übermittelten Versicherungszeiten aller Krankenkassen teilt und danach das Ergebnis mit den...
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SG § 44 Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand (Law)
...kann aus dienstlichen Gründen bis zum Ablauf des 31. März oder 30. September, der dem Erreichen der allgemeinen Altersgrenze folgt, hinausgeschoben werden. Wenn dringende dienstliche Gründe im Einzelf...
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PStG § 44 Erklärungen zur Anerkennung der Vaterschaft und der Mutterschaft (Law)
...klärung, durch welche die Vaterschaft zu einem Kind anerkannt wird, sowie die Zustimmungserklärung der Mutter können auch von den Standesbeamten beurkundet werden. Gleiches gilt für die etwa erforderl...
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PStV § 44 Sterbefälle von Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht (Law)
...krieges sind von dem Standesamt zu beurkunden, in dessen Bezirk der Verstorbene seinen letzten Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hatte; dies gilt für Sterbefälle im Inland und im Ausland. Liegt de...
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RöV 1987 § 44 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...3 oder 5, Abs. 3 Satz 1 bis 5 oder Abs. 4 Satz 2 oder 3, § 17 Abs. 1 Satz 1 bis 3 oder 5, Abs. 2 Satz 1, 3 oder 4, Abs. 3 Satz 2 oder 3, § 17a Abs. 4 Satz 2 oder 3, § 18 Abs. 1 Satz 1, 2 oder 4, Abs. ...
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WODrittelbG § 44 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)
...kanntmachung der Wahlvorschläge im Seebetrieb gilt § 43 Abs. 3. (5) Für die Bekanntmachung des Wahlausschreibens im Seebetrieb gilt § 43 Abs. 3.
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ViehVerkV 2007 § 44 Kennzeichnung (Law)
...kannten Züchtervereinigung oder einer internationalen Wettkampforganisation beauftragte, im Hinblick auf die Vornahme der Kennzeichnung von Einhufern sachkundige Person ...
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WaStrG § 44 Enteignung für Zwecke der Bundeswasserstraßen (Law)
(1) Für Zwecke der Unterhaltung, des Ausbaus und des Neubaus von Bundeswasserstraßen durch den Bund, für die Errichtung von bundeseigenen Schifffahrtsanlagen und bundeseigenen Schifffahrtszeichen sowi...
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SGB 8 § 44 Erlaubnis zur Vollzeitpflege (Law)
...Kinder und Jugendliche auf Grund einer Vermittlung durch das Jugendamt, 2. als Vormund oder Pfleger im Rahmen seines Wirkungskreises, ...
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StVZO 2012 § 44 Stützeinrichtung und Stützlast (Law)
...können. Wenn Sattelanhänger so ausgerüstet sind, dass die Verbindung der Kupplungsteile sowie der elektrischen Anschlüsse und der Bremsanschlüsse selbsttätig erfolgen kann, müssen die Anhänger eine St...
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SGB 4 § 44 Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane (Law)
...Krankenkassen können die Verwaltungsräte der beteiligten Krankenkassen die Zusammensetzung des Verwaltungsrates der neuen Krankenkasse nach den Sätzen 1 und 2 mit der in Satz 1 genannten Mehrheit auch...
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AVAG 2001 § 44 Weitere Sonderregelungen (Law)
...kung nicht des Nachweises, dass die Entscheidung rechtskräftig ist (Artikel 10 Absatz 2 und Artikel 17 Absatz 1 Satz 2 des Vertrags). (3) Auf das Verfahren über die Beschwerde des Verpflicht...