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LAP-hADV 2004 § 15 Abschlussprüfung (Law)
...30 Minuten betragen. (2) In der Abschlussprüfung werden die Ergebnisse des Vortrags und der mündlichen Prüfung im Verhält...
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LAP-mntDBWVV § 15 Einführungslehrgang (Law)
...3. Bürgerliches Recht, 4. Betriebswirtschaftslehre, ...
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ROG 2008 § 15 Raumordnungsverfahren (Law)
...3) Die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen und die Öffentlichkeit sind zu beteiligen. Die Verfahrensunterlagen sind für die Dauer von mindestens einem Monat öffentlich auszulegen. Ort und...
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SchSV 1998 § 15 Überleitungsregelung (Law)
...3. September 1997 (BGBl. I S. 2217), geändert durch die Verordnung vom 19. Juni 1998 (BGBl. I S. 1431), mit Ausnahme des § 23 Abs. 2 und des § 73 1. ...
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ProdSG 2011 § 15 Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis (Law)
...3 genügt. (3) Die Befugnis erteilende Behörde meldet der Europäischen Kommission und den übrigen Mitgliedstaaten jede später eintretende Änderung der Notifizierung. (4) Die Befugni...
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PassV 2007 § 15 Gebühren (Law)
...37,50 Euro, c) eines Reisepasses mit 48 Seiten nach Anlage 1a zusätzlich zu der in Nummer 1a und 1b b...
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RebPflV 1986 § 15 Rücknahme der Anerkennung (Law)
Wird auf Grund des Ergebnisses der Nachprüfung die Anerkennung zurückgenommen und ist der Antragsteller nicht mehr im Besitz des Pflanzgutes, so hat er der Anerkennungsstelle Namen und Anschrift desje...
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TKÜV 2005 § 15 Verschwiegenheit (Law)
...3) In Fällen, in denen dem Verpflichteten bekannt wird oder er einen begründeten Verdacht hat, dass ein Unbefugter entgegen Absatz 2 Kenntnis von einer Überwachungsmaßnahme erlangt hat, hat der Verpfl...
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UmwG 1995 § 15 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...sträger kein ausreichender Gegenwert für den Anteil oder die Mitgliedschaft bei einem übertragenden Rechtsträger, so kann jeder Anteilsinhaber dieses übertragenden Rechtsträgers, dessen Recht, gegen d...
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SprengG 1976 § 15 Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen (Law)
...3 gilt nicht für die Durchfuhr von explosionsgefährlichen Stoffen einschließlich ihrer Lagerung in verschlossenen Zolllagern oder in Freizonen. (3) Explosionsgefährliche Stoffe sind im Falle...
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StBAPO 1977 § 15 Fachtheoretische Ausbildung (Law)
...38 Abs. 1 Nr. 1) mindestens eine dreistündige Aufsichtsarbeit zu fertigen. § 35 Abs. 3, § 36 Abs. 1 und 4, § 38 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3, § 39 Abs. 1 bis 4 und § 40 Abs. 1 und 3 Satz 2 gelten entsprec...
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StPO § 15 Gerichtsstand kraft Übertragung bei Hinderung des zuständigen Gerichts (Law)
Ist das an sich zuständige Gericht in einem einzelnen Falle an der Ausübung des Richteramtes rechtlich oder tatsächlich verhindert oder ist von der Verhandlung vor diesem Gericht eine Gefährdung der ö...
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SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)
...3 Abs. 3c etwas anderes bestimmt ist. Sind Hilfeleistungen anderer Personen erforderlich, dürfen sie nur erbracht werden, wenn sie vom Arzt (Zahnarzt) angeordnet und von ihm verantwortet werden. ...
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ZuV 2007 § 15 (weggefallen) (Law)
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ZuV 2012 § 15 Zuteilungen für Neuanlagen (Law)
...3) geändert worden ist, soweit für deren Produkte in Anhang 3 des Zuteilungsgesetzes 2012 keine Emissionswerte festgelegt sind, die nach der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einsetzbaren Brenns...
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WpHG § 15 Übermittlung von Insiderinformationen und von Eigengeschäften; Rechtsverordnung (Law)
...37b und 37c zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Schadensersatzansprüche, die auf anderen Rechtsgrundlagen beruhen, bleiben unberührt. (4) Das Bundesministe...
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BewG§39DV 3 § 3 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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StBAPO 1977 Anlage 6 (zu § 15 Absatz 3) (Law)
...38 - 1139)
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BArtSchV 2005 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...317 Die in § 17 Abs. 3 genannte Beschriftung muss folgende Angaben enthalten: Ausgebender Verein, Angabe zu offenem oder geschlossenem Ring, Jahrgang, Ringgröße, la...
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AUV 2012 § 15 Mietentschädigung (Law)
...3 gelten entsprechend für die Miete für eine Garage. (2) Abweichend von § 8 Absatz 4 des Bundesumzugskostengesetzes wird Mietentschädigung auch nicht gewährt ...