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BNatSchG 2009 § 34 Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen (Law)
...on dem Projekt im Gebiet vorkommende prioritäre natürliche Lebensraumtypen oder prioritäre Arten betroffen werden, können als zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses nur solche im Z...
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ESBO § 34 Begriff, Art und Länge der Züge (Law)
...okomotive beim Wechsel der Fahrtrichtung ihren Platz im Zuge beibehält und die - bei nicht führender Lokomotive - von der Spitze aus gebremst und direkt oder indirekt gesteuert werden. (3) D...
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DPMAV 2004 § 34 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Juni 2004 in Kraft. (2) § 1 Abs. 2 tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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BtMG 1981 § 34 Führungsaufsicht (Law)
...ordnen (§ 68 Abs. 1 des Strafgesetzbuches).
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KVLG 1989 § 34 Verbandsaufgaben in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung (Law)
...ozialgesetzbuch bleibt unberührt. Die §§ 171f und 172 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind für die landwirtschaftliche Krankenkasse nicht anzuwenden. (2) Zu den Verbandsaufg...
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LAP-mftDBwV § 34 Zeugnis (Law)
...onalgrundakten genommen. Das Beamtenverhältnis auf Widerruf endet bei Bestehen oder endgültigem Nichtbestehen der Laufbahnprüfung mit dem Ablauf des Tages der schriftlichen Bekanntgabe des Prüfungserg...
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SprAuG § 34 Straftaten gegen Vertretungsorgane der leitenden Angestellten und ihre Mitglieder (Law)
...oder des Unternehmenssprecherausschusses behindert oder durch Zufügung oder Androhung von Nachteilen oder durch Gewährung oder Versprechen von Vorteilen beeinflußt, ...
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StPO § 34 Begründung anfechtbarer und ablehnender Entscheidungen (Law)
...owie die, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, sind mit Gründen zu versehen.
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StrabBO 1987 § 34 Fahrzeugmaße (Law)
...oberkante bis Oberkante des abgezogenen Stromabnehmers 4,0 m. (4) Die Höhen von Fahrzeugfußbode...
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SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)
...onderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen vorliegen. (2) Anspruch auf eine Rente wegen Alters als Vollrente besteht vor Erreichen der Regelaltersgrenze nur, wenn die ...
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StVZO 2012 § 34 Achslast und Gesamtgewicht (Law)
...ombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (ABl. L 368 vom 17.12.1992, S. 38), die durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ist, einen ISO-Container ...
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SVWO 1997 § 34 Ausstellung der Wahlausweise (Law)
...or dem Wahltag ausgehändigt oder übermittelt. Die Aushändigung hat zu erfolgen, ohne daß es einer besonderen Anforderung durch den Wahlberechtigten bedarf. Soweit besondere Gründe vorliegen, können di...
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StVO 2013 § 34 Unfall (Law)
...oder nach Ablauf der Wartefrist (Nummer 6 Buchstabe b) vom Unfallort entfernt hat. Dazu ist mindestens den Berechtigten (Nummer 6 Buchstabe a) oder einer nahe gelegenen Polizeidienststelle mitzuteilen...
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WStrG § 34 Erfolgloses Verleiten zu einer rechtswidrigen Tat (Law)
...ohne Zutun des Zurücktretenden oder wird sie unabhängig von seinem früheren Verhalten begangen, so genügt zu seiner Straflosigkeit sein freiwilliges und ernsthaftes Bemühen, die Tat zu verhindern. ...
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SchaumwZwStV 2010 § 34 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken (Law)
...oder verwenden will, hat dies im Voraus beim zuständigen Hauptzollamt (§ 4 Absatz 2) nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck unter Angabe der für die Besteuerung wesentlichen Merkmale (Art, Menge) anzu...
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WODrittelbG § 34 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)
...o teilt der Betriebswahlvorstand dies dem Antragsvertreter oder, wenn ein solcher nicht benannt ist, dem an erster Stelle Unterzeichnenden schriftlich mit. Der Betriebswahlvorstand macht die Mitteilun...
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TierImpfStV 2006 § 34 Rücknahme der Freigabe (Law)
...orschriften über die Aufhebung von Verwaltungsakten unberührt. (2) Die zuständige Zulassungsstelle unterrichtet die zuständige Behörde über die Rücknahme oder den Widerruf der Fre...
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FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)
...Oncorhynchus keta), Silberlachs (Oncorhynchus kisutch), Japan-Lachs (Oncorhynchus masou), Regenbogenforelle (Oncorhynchus mykiss), Rotlachs (Oncorhynchus nerka), Biwa-Forelle (Oncorhynchus rhodurus), ...
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SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)
...on 105 mm. Das Garn besteht aus Polyäthylenfäden, wobei Einfachzwirn eine Stärke von höchstens 6 mm, Doppelzwirn eine Stärke von höchstens 4 mm aufweist. Dies gilt nicht für die letzte handgeflochtene...
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TAppV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 1) (Law)
...oben bezeichneten Prüfungsfach geprüft worden. Nach § 9 Abs. 2 der Verordnung zur Approbation von Tierärztinne...