EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...Liste für alle Länder muss von jeweils mindestens drei Mitgliedern des Bundesvorstandes des Wahlvorschlagsberechtigten, darunter dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter, persönlich und handschrift...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...llt, hat der Betreiber auf dem Betriebsgelände eine hinreichend große Fläche für die Nachrüstung der errichteten Anlage mit den für die Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid erforderlichen Anla...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...Landeswahlleiter eine entsprechende Vollmacht der anderen beteiligten Vorstände vorliegt. 5) Bei anderen Kreiswahlvorschlägen (§ 20...

SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

...lich selbständig erwerbstätig sind; als Arbeitnehmer gelten für Gesellschafter auch die Arbeitnehmer der Gesellschaft. (5a) Nach Absatz 1 Nr. 2a ist nicht versicherungspflichtig, wer zuletzt...

FRG Anlage 5 (Law)

...lle: BGBl. I 2006, S. 1881 - 1882; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

...llen)

GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

...lvorbereitung volle Betätigungsfreiheit im Rahmen der Gesetze, soweit sie nicht vom Bundesverfassungsgericht nach Artikel 21 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland fü...

SGB 5 § 33a (Law)

...llen)

Grundgesetz Artikel 5 (Law)

...ld frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden ge...

EinigVtrVbg Art 5 (Law)

...l 231 § 2 Abs. 2 Satz 2 wie folgt gefaßt: "§ 55 Abs. 1 gilt mit der Maßgabe, daß die Vereinsregister statt von den Amtsgerichten von den Stellen geführt werden, die vor de...

KHBV Anlage 5 (Law)

...lausgabestelle (ohne Herstellung) 918 Zentrale Sterilisation 919...

WG Art 5 (Law)

...l, der auf Sicht oder auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lautet, kann der Aussteller bestimmen, daß die Wechselsumme zu verzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk als nicht geschrie...

SGB 5 § 308 (Law)

...llen)

SGB 5 § 30 (Law)

...llen)

SGB 5 § 30a (Law)

...llen)

SGB 5 § 134 (Law)

...llen)

SGB 5 § 154 (Law)

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BImSchV 13 2013 § 28 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern (Law)

...lägige CEN-Normen und soweit keine solchen CEN-Normen verfügbar sind, ISO-Normen oder sonstige internationale Normen, die den nationalen Normen nachgewiesenermaßen gleichwertige Anforderungen stellen,...