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AntarktUmwSchProtAG § 18 Verbringen von Tieren und Pflanzen in die Antarktis (Law)
...ktis muß auf Spuren von Krankheiten wie Newcastle Krankheit, Tuberkulose oder Mykose untersucht werden. Werden bei geschlachtetem Geflügel Spuren von Krankheiten festgestellt, ist das Verbringen in di...
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AsylVfG 1992 § 18 Aufgaben der Grenzbehörde (Law)
...Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde (Grenzbehörde) um Asyl nachsucht, ist unverzüglich an die zuständige oder, sofern diese nicht bekannt ist, an die nächstgelegene Aufna...
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AtDeckV 1977 § 18 Deckungssumme bei mehrfachem Umgang (Law)
...kungsvorsorge verpflichtende Tätigkeit die jeweils in Frage kommende Deckungssumme gesondert festzusetzen. (2) Es ist jedoch eine Gesamtdeckungssumme festzusetzen, wenn bei einem mehrfachen ...
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ÄApprO 2002 § 18 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...kann im Falle einer Krankheit die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung auch durch einen von ihr benannten Arzt verlangen. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unte...
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AAppO § 18 Zweiter Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung (Law)
...kologie und Toxikologie, V. Klinische Pharmazie. ...
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AbfVerbrG 2007 § 18 Bußgeldvorschriften (Law)
...keit nach Absatz 1 Nr. 18 Buchstabe a kann geahndet werden. (4) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1, 6, 10, 17 und 18 Buchstabe a und b und des Absatzes 2 Numme...
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BDSG 1990 § 18 Durchführung des Datenschutzes in der Bundesverwaltung (Law)
...ken dienenden automatisierten Verarbeitungen, bei welchen das Auskunftsrecht des Betroffenen nicht nach § 19 Abs. 3 oder 4 eingeschränkt wird, kann hiervon abgesehen werden. Für automatisierte Verarbe...
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BeamtStG § 18 Rechtsstellung der Beamtinnen und Beamten (Law)
...Körperschaft kraft Gesetzes übertreten oder übernommen werden, soll ein gleich zu bewertendes Amt übertragen werden, das ihrem bisherigen Amt nach Bedeutung und Inhalt ohne Rücksicht auf Dienststellun...
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BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)
...Klüverbaum oder Bugspriet ausgerüstet sind, müssen ein Klüvernetz und eine ausreichende Anzahl dazugehöriger Halte- und Spannvorrichtungen haben. 2. ...
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BImSchV 30 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...kalibrieren oder nicht oder nicht rechtzeitig prüfen lässt oder die Kalibrierung nicht oder nicht rechtzeitig wiederholt, 3. ...
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BewachV 1996 § 18 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
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BinSchUO 2008 § 18 Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)
...keitsbescheinigung wird nach Ablauf ihrer Gültigkeitsdauer nach den in § 13 vorgesehenen Bedingungen erneuert. (2) Für die Erneuerung der vor dem 30. Dezember 2008 erteilten Fahrtauglichkeit...
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DPMAV 2004 § 18 Fristen (Law)
(1) Die vom Deutschen Patent- und Markenamt bestimmten oder auf Antrag gewährten Fristen sollen mindestens einen Monat, bei Beteiligten, die im Inland weder Sitz, Niederlassung oder Wohnsitz haben, mi...
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EGInsO § 18 Stimmrecht bei der Abstimmung über die Zusicherung (Law)
...kalen Gläubigers handelt. Hängt das Abstimmungsergebnis von Stimmen ab, die auf bestrittene Forderungen entfallen, kann der Verwalter oder der bestreitende lokale Gläubiger bei dem nach § 1 Absatz 2 z...
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ELV 2004 § 18 Aufstieg (Law)
...kommission. Die Entscheidung über die Zulassung kann auch erfolgreiche Bewerberinnen und Bewerber eines früheren Auswahlverfahrens, das nicht länger als vier Jahre zurückliegt, berücksichtigen, wenn d...
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EnEV 2007 § 18 Ausstellung auf der Grundlage des Energiebedarfs (Law)
...Kennwerte zu verwenden, die in den Bekanntmachungen nach § 3 Absatz 5 Satz 1 der jeweils zutreffenden Ausstattungsvariante zugewiesen sind. (2) Werden Energieausweise für bestehende Gebäude ...
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EZulV 1976 § 18 Entstehen des Anspruchs (Law)
...keit und erlischt mit deren Beendigung, soweit in den Vorschriften dieses Abschnitts nichts anderes bestimmt ist. (2) Besteht der Anspruch auf die Zulage nicht für einen vollen Kalendermonat...
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BTGO 1980 § 18 Verhaltensregeln (Law)
Die vom Bundestag gemäß § 44b des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages (Abgeordnetengesetz) zu beschließenden Verhaltensregeln sind Bestandteil dieser Geschäft...
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DepV 2009 § 18 Sicherheitsleistung (Law)
...kann die zuständige Behörde zulassen, dass die Sicherheit bewirkt wird durch 1. die Stellung eines tauglichen Bürgen, insbesondere einer Konz...
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BodSchätzG 2008 § 18 Schätzungsausschüsse (Law)
...Kenntnissen auf den Gebieten der Landwirtschaft und der Bodenkunde. Der Schätzungsausschuss wird unterstützt durch einen Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin zur...