• NPBefVMVK § 7 (Law)

  ...Verordnung vereinbar ist. Vor einer Befreiung nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 ist der zuständigen Dienststelle des Landes Mecklenburg-Vorpommern Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

• OberflbeschAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...von Fertigungs- und Fügeverfahren einschließlich Vor- und Nachbehandeln von Oberflächen unter Berücksichtigung der Regeln des Produktionsprozesses, der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der A...

• ODV § 7 Eigentümer (Law)

  ...von Nichtkonformität von dem Zeitpunkt an, zu dem sie ihm bekannt geworden sind, und alle Maßnahmen von dem Zeitpunkt an, zu dem er sie ergriffen hat oder zu dem sie von der Marktüberwachungsbehörde a...

• SchRG § 7 (Law)

  ...Verzicht dem Registergericht gegenüber erklärt und der Verzicht in das Schiffsregister eingetragen wird. (2) Das Recht zur Aneignung des herrenlosen Schiffs steht nur dem Bund zu. Der Bund e...

• TourKfmAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• UmstBauSparkV § 7 Grundstücke (Law)

  ...vor dem 21. Juni 1948 festgesetzten Einheitswertes anzusetzen. Wertfortschreibungen nach dem 20. Juni 1948 sind insoweit zu berücksichtigen, als sie im Hinblick auf die Verhältnisse des Grundstücks vo...

• VerkStatG § 7 Güterkraftverkehrsstatistik (Law)

  ...vom 21. November 1994 und zusätzlich die Angabe, ob die Güter dem § 7 der Gefahrgutverordnung Straße unterliegen, e) ...

• VersammlG § 7 (Law)

  ...Versammlung muß einen Leiter haben. (2) Leiter der Versammlung ist der Veranstalter. Wird die Versammlung von einer Vereinigung veranstaltet, so ist ihr Vorsitzender der Leiter. (3...

• VersatzV § 7 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 oder § 4 Abs. 1 Satz 1 Abfälle zur Herstellung von Versatzmaterial oder als Versatzmaterial einse...

• VerfGlasAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...vorbereitung, 3. Zusammensetzung, Eigenschaften und Herstellung von Glas, 4. ...

• WaStrÜbgVtr § 7 (Law)

  ...vorliegen. Vorläufig werden sie durch gemeinsame Schätzung ermittelt.

• SpiritV § 7 (weggefallen) (Law)

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• BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

  ...Verkehrswege beurteilen, Maßnahmen zur Nutzung veranlassen b) Verkehrsleiteinrichtungen nach vorgege...

• SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

  ...Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen Rehabil...

• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...vertragliche Vereinbarungen über die Vergütung. Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Sozialdaten gilt § 7a Absatz 6 entsprechend. (3) Stellen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer...

• SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...vat Pflege-Pflichtversicherte sowie über die Vergütung der hierfür je Fall entstehenden Aufwendungen Vereinbarungen zu treffen; dies gilt für private Versicherungsunternehmen, die die private Krankenv...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...Versorgung Beteiligten eng zusammen und wirken, insbesondere durch Pflegestützpunkte nach § 7c, auf eine Vernetzung der regionalen und kommunalen Versorgungsstrukturen hin, um eine Verbesserung der wo...

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...Versicherte haben gegenüber ihrer Pflegekasse oder ihrem Versicherungsunternehmen Anspruch auf Pflegeberatung (§ 7a). (1b) Bis zum Erreichen des in § 45e Absatz 2 Satz 2 genannten Zeitpunkts...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...vermeiden, eine bestehende Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit zu verhüten, und sonst die sofortige Einleitung der Leistungen gefährdet wäre...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...ve und kommunikative Fähigkeiten, Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, Selbstversorgung, Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Bela...