SVG § 18 (Law)

...ruppe seiner Laufbahn entsprechen. Hat der Berufssoldat vorher einen Dienstgrad nicht gehabt, so setzt das Bundesministerium der Verteidigung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern die r...

StromNZV § 18 Messung (Law)

...rfolgt nach den Bestimmungen des Messstellenbetriebsgesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034) in der jeweils geltenden Fassung.

StBGebV § 18 Geschäftsreisen (Law)

...raftfahrzeugs 0,30 Euro für jeden gefahrenen Kilometer zuzüglich der durch die Benutzung des Kraftfahrzeugs aus Anlaß der Geschäftsreise regelmäßig anfallenden baren Auslagen, insbesondere der Parkgeb...

ZPOEG § 18 (Law)

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FStrG (XXXX) §§ 18 bis 18e (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh III § 11.04 Übergangsbestimmung für Fahrzeuge nach Anhang II Kapitel 15, 17 und 21 sowie nach Anhang XII Artikel 5 (Law)

...r gilt insbesondere als gegeben, wenn Vorschriften hinsichtlich der Festigkeit des Baus, der Fahr- oder Manövriereigenschaften oder besonderer Merkmale des Fahrzeuges dieses Anhangs berührt sind. Zulä...

BinSchUO 2008 Anhang III Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Law)

...r. 59, S. 477 - 499) (Text siehe: BinSchUO2008Anh III)

EinigVtr Anlage II Kap II A III Anlage II Kapitel II (Law)

...III Buchst. a bis d nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)

...III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

AntarktUmwSchProtAG § 24 Entsorgung flüssiger Abfälle (Law)

...r Antarktis entsorgt werden dürfen, ist die Entsorgung auf eisfreien Landflächen, auf Meereis, Schelfeis und Festlandseis verboten. Für Stoffe, die von Stationen erzeugt wurden, die auf Schelfeis oder...

AufenthV § 24 Befreiung für Seeleute (Law)

...r Küstenschifffahrt oder in der Rhein-Seeschifffahrt verkehrenden Schiffes kann, sofern es nicht unter Absatz 1 fällt, für den Aufenthalt im Hafenort während der Liegezeit des Schiffes vom Erfordernis...

BImSchG § 24 Anordnungen im Einzelfall (Law)

...rchführung des § 22 und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen erforderlichen Anordnungen treffen. Kann das Ziel der Anordnung auch durch eine Maßnahme zum Zwecke des Arbeitsschutzes erre...

BeschussV § 24 Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate (Law)

...r entspricht. Bei aus einem anderen Staat eingeführten Schussapparaten, die ein anerkanntes Prüfzeichen tragen, gilt als Beauftragter des Herstellers der Verbringer, der im Geltungsbereich des Gesetze...

EnergieStV § 24 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebs (Law)

...rstatten. (2) Das Hauptzollamt kann vom Hersteller die für den Antrag auf Erteilung einer Herstellererlaubnis (§ 12 Absatz 1) erforderlichen sowie weitere Angaben und Unterlagen fordern und ...

FahrlG § 24 Antrag auf amtliche Anerkennung (Law)

...r juristischen Person sind außerdem ein beglaubigter Auszug aus dem Handelsregister oder Vereinsregister, dem Antrag eines nichtrechtsfähigen Vereins Unterlagen über die Vertretungsbefugnis der für ih...

GenTG § 24 Gebühren, Auslagen und Aufwendungen (Law)

...r Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit durch Rechtsverord...

GGArt29Abs6G § 24 Entscheidung über den Zulassungsantrag (Law)

...rags. Vor der Entscheidung gibt er den Regierungen der betroffenen Länder Gelegenheit zur Äußerung innerhalb eines Monats. (2) Enthält der Antrag Mängel, so fordert der Bundesminister des In...

FamGKG § 24 Weitere Fälle der Kostenhaftung (Law)

...r sie durch eine vor Gericht abgegebene oder dem Gericht mitgeteilte Erklärung oder in einem vor Gericht abgeschlossenen oder dem Gericht mitgeteilten Vergleich übernommen hat; dies gilt auch, wenn be...

HebG 1985 § 24 (Law)

...rbracht werden soll oder erbracht worden ist. Sie fordert die Informationen nach § 22a Satz 1 an. Die Informationen nach § 22a Satz 2 werden durch die zuständige Behörde des Landes übermittelt, in dem...

HeimMindBauV § 24 Funktions- und Zubehörräume (Law)

...rräume müssen in ausreichender Zahl vorhanden und den Besonderheiten der Pflegebedürftigkeit angepaßt sein. (2) § 15 Abs. 1 Nr. 2 bis 4, Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 Nr. 3 gilt entspreche...