-
SGB 11 § 52 Aufgaben auf Landesebene (Law)
...11a und § 212 Abs. 5 Satz 4 bis 10 des Fünften Buches gelten entsprechend. (2) Für die Aufgaben der Landesverbände nach Absatz 1 gilt § 211 des Fünften Buches entsprechend. Die Landesverbänd...
-
SGB 11 § 69 Sicherstellungsauftrag (Law)
Die Pflegekassen haben im Rahmen ihrer Leistungsverpflichtung eine bedarfsgerechte und gleichmäßige, dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse entsprechende pflegerische V...
-
SGB 11 § 72 Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag (Law)
...113 einrichtungsintern ein Qualitätsmanagement einzuführen und weiterzuentwickeln, 4. sich verpflichten, alle Expertenstandards nach § 113a ...
-
SGB 11 § 78 Verträge über Pflegehilfsmittel (Law)
(1) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen schließt mit den Leistungserbringern oder deren Verbänden Verträge über die Versorgung der Versicherten mit Pflegehilfsmitteln, soweit diese nicht nach den...
-
SGB 11 § 80 (weggefallen) (Law)
-
-
SGB 11 § 106a Mitteilungspflichten (Law)
Zugelassene Pflegeeinrichtungen, anerkannte Beratungsstellen, beauftragte Pflegefachkräfte sowie Beratungspersonen der kommunalen Gebietskörperschaften, die Pflegeeinsätze nach § 37 Abs. 3 durchführen...
-
SGB 11 § 107 Löschen von Daten (Law)
...112, 113, 114, 114a, 115 und 117) und aus dem Abschluss oder der Durchführung von Verträgen (§§ 72 bis 74, 85, 86 oder 89) spätestens nach zwei Jahren zu lösche...
-
SGB 11 § 111 Risikoausgleich (Law)
...110 sowie zur Aufbringung der Fördermittel nach § 45c am Ausgleich der Versicherungsrisiken beteiligen und dazu ein Ausgleichssystem schaffen und erhalten, dem sie angehören. Das Ausgleichssystem muß ...
-
SGB 11 § 126 Zulageberechtigte (Law)
Personen, die nach dem Dritten Kapitel in der sozialen oder privaten Pflegeversicherung versichert sind (zulageberechtigte Personen), haben bei Vorliegen einer auf ihren Namen lautenden privaten Pfleg...
-
SGB 11 § 132 Zweck des Vorsorgefonds (Law)
Das Sondervermögen dient der langfristigen Stabilisierung der Beitragsentwicklung in der sozialen Pflegeversicherung. Es darf nach Maßgabe des § 136 nur zur Finanzierung der Leistungsaufwendungen der ...
-
SGB 11 § 137 Vermögenstrennung (Law)
Das Vermögen ist von dem übrigen Vermögen der sozialen Pflegeversicherung sowie von seinen Rechten und Verbindlichkeiten getrennt zu halten.
-
SGB 11 § 140 Anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade (Law)
(1) Die Feststellung des Vorliegens von Pflegebedürftigkeit oder einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz nach § 45a in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung erfolgt jeweils auf der Grund...
-
AbwV Anhang 11 Brauereien (Law)
...1126 - 1127) A Anwendungsbereich ...
-
FeV 2010 Anlage 11 (zu § 31) (Law)
...11 ): – Aus...
-
SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)
(1) Pflegebedürftige erhalten nach der Schwere der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten einen Grad der Pflegebedürftigkeit (Pflegegrad). Der Pflegegrad wird mit Hilfe eines pfle...
-
SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)
...118 Absatz 2 erlassenen Verordnung beratend mit. § 118 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (1a) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen erlässt unter Beteiligung des Medizinischen Dien...
-
SGB 11 § 25 Familienversicherung (Law)
...11 oder nach § 20 Abs. 3 versicherungspflichtig sind, 3. nicht nach § 22 von der Versicherungspflicht befreit oder nach § 23 in der privaten...
-
SGB 11 § 34 Ruhen der Leistungsansprüche (Law)
(1) Der Anspruch auf Leistungen ruht: 1. solange sich der Versicherte im Ausland aufhält. Bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt...
-
SGB 11 § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson (Law)
(1) Ist eine Pflegeperson wegen Erholungsurlaubs, Krankheit oder aus anderen Gründen an der Pflege gehindert, übernimmt die Pflegekasse die nachgewiesenen Kosten einer notwendigen Ersatzpflege für län...
-
SGB 11 § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen (Law)
(1) Zur wissenschaftlich gestützten Weiterentwicklung und Förderung neuer Wohnformen werden zusätzlich 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Dabei sind insbesondere solche Konzepte einzubeziehen, ...