ZVG § 15 (Law)

...cks wird von dem Vollstreckungsgericht auf Antrag angeordnet.

ZHG § 15 (Law)

...chtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für zahnärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für d...

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) 100 mg/l Qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprob...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 146,01 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 193,66 DM*). Erhöhungsbeträge für ...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...chmutzung in der Nähe von Punktquellen sollte die Zahl der Probenahmestellen für ortsfeste Messungen unter Berücksichtigung der Emissionsdichte, der wahrscheinlichen Verteilung der Luftschadstoffe und...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...chtungen trifft die Deutsche Demokratische Republik Regelungen, die möglichst schnell zu entsprechenden Anforderungen führen. (3) Die Deutsche Demokratische Republik wird parallel zur Entwic...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)

...chen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgruppe(n) ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

BBergG § 15 Beteiligung anderer Behörden (Law)

...cheidung über den Antrag den Behörden Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, zu deren Aufgaben die Wahrnehmung öffentlicher Interessen im Sinne des § 11 Nr. 10 gehört.

BBesG § 15 Dienstlicher Wohnsitz (Law)

...cher Wohnsitz des Beamten oder Richters ist der Ort, an dem die Behörde oder ständige Dienststelle ihren Sitz hat. Dienstlicher Wohnsitz des Soldaten ist sein Standort. (2) Die ...

ÜblG 1 § 15 (Law)

...chen aus den unter fremder Verwaltung stehenden deutschen Gebietsteilen, aus Polen und der Tschechoslowakei auf die Länder des Bundesgebietes. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zu...

AAÜG § 15 Erstattung von Aufwendungen (Law)

...chen Rentenversicherung Bund die Aufwendungen einschließlich der Verwaltungskosten, die ihr aufgrund der Überführung nach diesem Gesetz entstehen. Auf die Erstattungsbeträge sind angemessene Vorschüss...

AHStatDV § 15 Anmeldepapiere, Teilsendungen (Law)

...chfuhr eine zusätzliche Ausfertigung oder eine Ablichtung des Beförderungspapiers (Internationaler Frachtbrief CIM, Expreßgutschein, IC-Übergabeschein TR). Dies gilt auch, wenn solche Waren im Schiene...

BeratungsG § 15 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

...ches vorgenommenen Schwangerschaftsabbrüche wird eine Bundesstatistik durchgeführt. Die Statistik wird vom Statistischen Bundesamt erhoben und aufbereitet.

BHO § 15 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel (Law)

...chaftung veranschlagt werden, wenn hierdurch eine sparsame Bewirtschaftung gefördert wird. Selbstbewirtschaftungsmittel stehen über das laufende Haushaltsjahr hinaus zur Verfügung. Bei der Bewirtschaf...

EnergieStG § 15 Verbringen zu gewerblichen Zwecken (Law)

...ch eine Einrichtung des öffentlichen Rechts steht dem Bezug zu gewerblichen Zwecken gleich. (2) Werden Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 aus dem steuerrechtlich freien Verkehr ei...

BVerfSchG § 15 Auskunft an den Betroffenen (Law)

...chteile bereiten würde oder 4. die Daten oder die Tatsache der Speicherung nach einer Rechtsvorschrift oder ihrem Wesen nach, insbesondere w...

BWO 1985 § 15 (Law)

(weggefallen)