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KFürsV § 33 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit (Law)
...2, § 15 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes; der Nutzungswert der Wohnung im eigenen Haus bleibt unberücksichtigt. (2) Die Einkünfte sind für das Jahr zu berechnen, in dem der...
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LuftBO § 33 Verhalten der Besatzung im Flugbetrieb (Law)
...satzungsmitglieder müssen sich während des Starts und der Landung auf ihrem Platz befinden und durch Anschnallgurte gesichert sein. Für die diensthabenden Mitglieder der Flugbesatzung gilt dies auch w...
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LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)
...sage der meteorologischen Bedingungen, 2. zu erwartende Streckenvorgaben und Verzögerungen durch die Flugverkehrskontrollstelle, ...
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MarkenV 2004 § 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke (Law)
...28 der DPMA-Verordnung die Waren und Dienstleistungen anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht. (2) Im Übrigen ist § 36 Absatz 1 bis 4 und 6 entsprechend anzuwenden.
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LAP-mDAAV 2004 § 33 Übergangsregelung (Law)
...2006 die Ausbildung oder Einführung begonnen haben, führen diese nach dem bis zum 31. August 2006 geltenden Recht zu Ende.
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LAP-mDVerfSchV § 33 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)
...samt setzt Ort und Zeit der schriftlichen und der mündlichen Prüfung fest. (2) Die mündliche Prüfung soll bis zum Ende des Vorbereitungsdienstes abgeschlossen sein. Die schriftliche Prüfung ...
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LAP-gDBNDV § 33 Diplomarbeit (Law)
...28 Abs. 5 Satz 2 gilt entsprechend. Erstprüferin oder Erstprüfer ist, wer das Thema der Diplomarbeit vorgeschlagen hat. Das Prüfungsamt bestimmt die Zweitprüferin oder den Zweitprüfer. Für die Bewertu...
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SLV 2002 § 33 Beförderung der Sanitätsoffiziere (Law)
...sarzt, Stabsveterinär oder Stabsapotheker zulässig: 1. zum Oberstabsarzt, Oberstabsveterinär oder Oberstabsapotheker nach zwei Jahren und ...
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SprengG 1976 § 33 Beschäftigungsverbot (Law)
...2) Die Beschäftigung einer der in § 19 Abs. 1 Nr. 2 und 4 Buchstabe b und c bezeichneten Personen als verantwortliche Person kann dem Erlaubnisinhaber untersagt werden, wenn bei dieser Person ein Vers...
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StrlSchV 2001 § 33 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)
...2 und Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 und 4, § 41 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 und 3 Satz 1 bis 4, Absatz 4 Satz 1, Absatz 5, 6 und 9, § 42 Abs. 1, 2 Satz 2 und Abs. 3, §§ 43, 44 Absatz 1 Satz 1 bis 3, Absatz 2 Sa...
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SVWO 1997 § 33 Wahlausweise (Law)
...2) Arbeitgeber mit mehrfachem Stimmrecht (§ 49 Abs. 2 bis 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) erhalten mehrere Wahlausweise. (3) Die Stimmabgabe ist nicht deshalb ungültig, weil bei der A...
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TEHG 2011 § 33 Allgemeine Übergangsregelung (Law)
...2008 bis 2012 beziehen, fort. (3) § 22 Absatz 1 gilt für die Erhebung von Gebühren für die Verwaltung von Konten ab der Handelsperiode 2013 bis 2020. § 22 Absatz 1 des Treibhausgas-Emissions...
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WVG § 33 Benutzung der Grundstücke dinglicher Verbandsmitglieder (Law)
...2) Die Satzung kann zur leichteren Durchführung der Verbandsaufgaben weitere Beschränkungen des Grundeigentums vorsehen. (3) Die für das Unternehmen benötigten Stoffe können - vorbehaltlich ...
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ProdSG 2011 § 33 Ausschuss für Produktsicherheit (Law)
...21 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bezeichneten Spezifikationen zu ermitteln und 4. Empfehlungen hinsichtlich der Eignung eines Produkts für die Zu...
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NeuGlV § 33 Behandlung der rechtzeitig eingegangenen Stimmbriefe (Law)
...24 Abs. 1) sammelt die Stimmbriefe ungeöffnet und hält sie unter Verschluß. Sie ordnet die Stimmbriefe nach Stimmscheinnummern und gegebenenfalls nach den darauf vermerkten Gemeinden (Ausgabestellen)....
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SÜG § 33 Sicherheitsüberprüfung auf Antrag ausländischer Dienststellen (Law)
...2 des Grundgesetzes zugestimmt haben, etwas anderes bestimmt ist. (2) Die Mitwirkung unterbleibt, wenn auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland oder überwiegende schutzwürdige Inter...
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SchaumwZwStV 2010 § 33 Beförderungen zu privaten Zwecken (Law)
...20 des Gesetzes).
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WOS 2002 § 33 Wählerliste (Law)
...2) Der Wahlvorstand hat die Wählerliste bis zum Abschluss der Stimmabgabe zu berichtigen, wenn ein Besatzungsmitglied ein Heuerverhältnis zum Seeschifffahrtsunternehmen eingeht oder beendet. ...
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WeinÜV 1995 § 33 Befreiung von der Zulassung zur Einfuhr (Law)
...2. Erzeugnisse in Behältnissen mit einem Gesamtnennvolumen bis 30 Liter, sofern sie im persönlichen Gepäck von Reisenden mitgeführt werden; ...
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WeinG 1994 § 33 Meldungen, Übermittlung von Informationen (Law)
...2002, 2. Übermittlung nach § 31 Abs. 2a Satz 1 oder nach Artikel 18 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002, ...