• GastgewAusbV 1998 § 20 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• FinAusglG 2005 § 20 Geltungsdauer (Law)

  ...2019 außer Kraft.

• GenDG § 20 Genetische Untersuchungen und Analysen zum Arbeitsschutz (Law)

  ...2 Satz 2 gilt entsprechend. (4) Die §§ 7 bis 16 gelten entsprechend.

• FertigPackV 1981 § 20 Schriftgröße (Law)

  ...2 mehr als 50 bis 200 ...

• HeizölLBV § 20 Inkrafttreten und Anwendung dieser Verordnung, Übergangsregelung (Law)

  ...2 24 Monate. Die Referenzmenge beträgt in diesem Fall abweichend von § 4 Abs. 1 Satz 2 die Hälfte der Menge, die in der Referenzzeit für die Heizölverbrauchsanlage des Abnehmers bezogen worden ist. So...

• KStG 1977 § 20 Schwankungsrückstellungen, Schadenrückstellungen (Law)

  ...2 haben die Niederlassungen der Versicherungsunternehmen im Sinne des § 341 Absatz 2 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs die auf Grund des § 55a des Versicherungsaufsichtsgesetzes in der am 31. Dezember 201...

• MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und stellt fest, wie viele Stimmen für und wie viele Stimmen gegen den Antrag abgegeben worden sind. (3) Bei de...

• IT-FortbV § 20 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...2 auszustellen. Im Falle der Freistellung gemäß § 32 sind Ort und Datum der anderweitig abgelegten Prüfung und die Bezeichnung des Prüfungsgremiums anzugeben.

• KapMuG 2012 § 20 Rechtsbeschwerde (Law)

  ...2 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Die übrigen Beteiligten können binnen einer Notfrist von einem Monat ab Zustellung der Benachrichtigung nach Absatz 2 dem Rechtsbeschwerdeverfahren beitreten....

• HZvG 2002 § 20 Zusatzrentenberechnung (Law)

  ...2625 0,1575 0,02625 0,0525 ...

• IfSG § 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe (Law)

  ...2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) kann insoweit eingeschränkt werden. Ein nach dieser Rechtsverordnung Impfpflichtiger, der nach ärztlichem Zeugnis ohne Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit nicht ge...

• LuftPersV § 20 Zweifel an der Tauglichkeit oder Zuverlässigkeit (Law)

  Ergeben sich Zweifel an der Tauglichkeit oder Zuverlässigkeit des Bewerbers um eine Erlaubnis, darf die Ausbildung nicht aufgenommen oder fortgesetzt werden. Der Ausbildungsbetrieb übermittelt der nac...

• LuftSiG § 20 Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12 (Law)

  (1) Ordnungswidrig handelt, wer entgegen § 12 Abs. 4 als an Bord befindliche Person den Anordnungen des Luftfahrzeugführers oder seiner Beauftragten nicht Folge leistet. Die Ordnungswidrigkeit kann mi...

• LAP-mDBNDV § 20 Abschlusslehrgang (Law)

  ...2) Schwerpunkte des Abschlusslehrganges sind 1. Staats- und Verfassungsrecht, 2. ...

• SGB 10 § 20 Untersuchungsgrundsatz (Law)

  ...2) Die Behörde hat alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen. (3) Die Behörde darf die Entgegennahme von Erklärungen oder Anträg...

• PaßG 1986 § 20 Gebühren und Auslagen, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...2 und 3. (2) Die Gebühr soll die mit der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung verbundenen Kosten aller an der Leistung Beteiligten decken. In die Gebühr sind die mit der Leistung ...

• RebPflV 1986 § 20 Topfreben und Kartonagereben (Law)

  ...2. die Kategorie, die Sortenbezeichnung und die Bezeichnung des Klones, bei Pfropfreben getrennt nach Edelreis und Unterlage; ...

• SchwarzArbG 2004 § 20 Entschädigung der Zeugen und Sachverständigen (Law)

  Werden Zeugen und Sachverständige von den Behörden der Zollverwaltung herangezogen, so erhalten sie auf Antrag in entsprechender Anwendung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes eine Entsch...

• SchwbAV 1988 § 20 Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes (Law)

  ...28. September 1987 (BGBl. I S. 2251) erhalten.

• TierZG 2006 § 20 Ermächtigungen (Law)

  ...2. vorzuschreiben, dass Zuchttiere, Samen, Eizellen und Embryonen nur über bestimmte Zollstellen mit zugeordneten Überwachungsstellen eingeführt oder ausgeführt werden d...