UErgG § 19 (Law)

...und Bestätigung der Anerkennung wird die Verantwortlichkeit der Verwaltungsstelle des Alten Instituts nicht ausgeschlossen.

VermG § 19 (Law)

(weggefallen)

VerschG § 19 (Law)

(1) Ist der Antrag zulässig, so hat das Gericht das Aufgebot zu erlassen. (2) In das Aufgebot ist insbesondere aufzunehmen: ...

WasSiG § 19 Entschädigung (Law)

...und zu leisten. Kann die Entschädigung von demjenigen, der als Begünstigter bezeichnet ist, nicht erlangt werden, haftet der Bund; soweit der Bund den Entschädigungsberechtigten befriedigt, geht desse...

WaStrÜbgVtr § 19 (Law)

...und Ausbau der bestehenden Anlagen nach Maßgabe der verkehrs- und wirtschaftlichen Bedürfnisse der Länder und der verfügbaren Mittel ausführen.

SpielV § 19 (Law)

...und der Gewinnplan leicht zugänglich sind, 4. entgegen § 6 Abs. 2 die Spielregeln oder den Gewinnplan nicht deutlich sichtbar anbringt oder ...

SVSaarAnglG § 19 (Law)

...und 7 zum Fremdrentengesetz für Zeiten nach dem 19. November 1947 und der in den Tabellen der Anlagen 9 und 11 zum Fremdrentengesetz für Zeiten nach dem 30. November 1947 in Mark angegebene Entgelt in...

WMVO § 19 Wahlvorschläge (Law)

Die Wahlberechtigten können innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Wahlausschreibens Vorschläge beim Wahlvorstand einreichen. Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens drei Wahlberechtigten unterstüt...

KHEntgG § 5 Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschlägen (Law)

...undlage der Bewertungskriterien und Auswertungsergebnisse nach § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und Absatz 9 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 9 Absatz 1...

BetrAVG § 5 Auszehrung und Anrechnung (Law)

(1) Die bei Eintritt des Versorgungsfalls festgesetzten Leistungen der betrieblichen Altersversorgung dürfen nicht mehr dadurch gemindert oder entzogen werden, daß Beträge, um die sich andere Versorgu...

TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

...und Techniken anzuwenden, um qualitäts-, umwelt- und sicherheitsbewusst zu handeln, Qualitäts- und Umweltmanagementsysteme zu entwerfen oder vorhandene Organisationen zu beurteilen und weiterzuentwick...

ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

...2004 der Kommission vom 21. Dezember 2004 über ein standardisiertes und sicheres Registrierungssystem gemäß der Richtlinie 2003/87/EG sowie der Entscheidung 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und...

NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

...und sein Vertreter ernannt werden. (2) Der Abstimmungsvorsteher, sein Stellvertreter und die Beisitzer des Abstimmungsvorstands sollen möglichst aus den Stimmberechtigten der Gemeinde und de...

VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

...undesanzeiger. (3) Ein Emittent von Vermögensanlagen mit Sitz im Ausland hat der Bundesanstalt eine bevollmächtigte Person mit Sitz im Inland zu benennen, an die Bekanntgaben nach Absatz 1 u...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 4 und 5 (weggefallen) (Law)

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BAPostSa § 20 Geschäftsordnung (Law)

Zur Regelung seiner inneren Ordnung gibt sich der Verwaltungsrat eine Geschäftsordnung, die der Genehmigung der Aufsichtsbehörde bedarf. Nach Maßgabe der Geschäftsordnung können Ausschüsse gebildet we...

ASG § 20 Unfallversicherung (Law)

...undsätzen gewährleistet ist, während seiner Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis einen Versicherungsfall, gelten § 61 Abs. 1 und § 82 Abs. 4 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch mit der Maßgabe, daß ...

AtStrlSVDBest § 20 (Law)

...und -qualität bzw. Art der radioaktiven Stoffe und die den Umgang mit diesen charakterisierenden Arbeitsplatzdaten. (2) D...

BBauG § 20 (weggefallen) (Law)

BeamtStG § 20 Zuweisung (Law)

(1) Beamtinnen und Beamten kann mit ihrer Zustimmung vorübergehend ganz oder teilweise eine ihrem Amt entsprechende Tätigkeit zugewiesen werden 1. ...