SGB 11 § 140 Anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade (Law)

...31. Dezember 2016 geltenden Fassung, auch soweit zusätzlich die Voraussetzungen für Leistungen nach § 36 Absatz 4 oder § 43 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt wurden, ...

AbwV Anhang 11 Brauereien (Law)

...3 hinausgehenden Anforderungen gestellt. C Anforderungen an das Abwas...

FeV 2010 Anlage 11 (zu § 31) (Law)

...3 ), 3 Stage F 3 ), 2 Stage F 3 ), 1 Stage F...

SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)

...Kriterien zu berücksichtigen, die zu einem Hilfebedarf führen, für den Leistungen des Fünften Buches vorgesehen sind. Dies gilt auch für krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen. Krankheitsspezifische Pf...

SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)

...36 und der häuslichen Krankenpflege nach § 37 Absatz 2 des Fünften Buches beziehen, die hälftigen Kosten zu tragen hat. Von den Leistungen der häuslichen Pflegehilfe nach § 36 sind dabei nur Maßnahmen...

SGB 11 § 25 Familienversicherung (Law)

...3 versicherungspflichtig sind, 3. nicht nach § 22 von der Versicherungspflicht befreit oder nach § 23 in der privaten Pflegeversicherung pfl...

SGB 11 § 34 Ruhen der Leistungsansprüche (Law)

...39 nichts Abweichendes bestimmt. Pflegegeld nach § 37 oder anteiliges Pflegegeld nach § 38 ist in den ersten vier Wochen einer vollstationären Krankenhausbehandlung, einer häuslichen Krankenpflege mit...

SGB 11 § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson (Law)

...Krankheit oder aus anderen Gründen an der Pflege gehindert, übernimmt die Pflegekasse die nachgewiesenen Kosten einer notwendigen Ersatzpflege für längstens sechs Wochen je Kalenderjahr; § 34 Absatz 2...

SGB 11 § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen (Law)

...3, erfahren haben, sind von der Förderung nach Absatz 1 Satz 1 ausgenommen. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 entsprechend.

SGB 11 § 46 Pflegekassen (Law)

...Krankenkassen, bei denen sie errichtet sind. Arbeitgeber (Dienstherr) der für die Pflegekasse tätigen Beschäftigten ist die Krankenkasse, bei der die Pflegekasse errichtet ist. Krankenkassen und Pfleg...

SGB 11 § 59 Beitragstragung bei anderen Mitgliedern (Law)

...Krankenversicherung pflichtversichert sind, gelten für die Tragung der Beiträge die § 250 Abs. 1 und 3 und § 251 des Fünften Buches sowie § 48 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Lan...

SGB 11 § 60 Beitragszahlung (Law)

...3 bis 7 des Fünften Buches gilt entsprechend. § 24 Abs. 1 des Vierten Buches gilt. § 252 Abs. 3 des Fünften Buches gilt mit der Maßgabe, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung den Beiträgen zur Kran...

SGB 11 § 63 Betriebsmittel (Law)

...3) Die Betriebsmittel sind im erforderlichen Umfang bereitzuhalten und im übrigen so anzulegen, daß sie für den in Absatz 1 bestimmten Zweck verfügbar sind.

SGB 11 § 66 Finanzausgleich (Law)

(1) Die Leistungsaufwendungen sowie die Verwaltungskosten der Pflegekassen werden von allen Pflegekassen nach dem Verhältnis ihrer Beitragseinnahmen gemeinsam getragen. Zu diesem Zweck findet zwischen...

SGB 11 § 73 Abschluß von Versorgungsverträgen (Law)

...3 entsprechend mit der Maßgabe, daß der für die Vorlage der Unterlagen nach Satz 3 maßgebliche Zeitpunkt der 30. September 1995 und der Stichtag nach Satz 2 der 30. Juni 1996 ist.

SGB 11 § 76 Schiedsstelle (Law)

...Krankenversicherung e. V. sowie der überörtlichen oder, sofern Landesrecht dies bestimmt, ein örtlicher Träger der Sozialhilfe im Land an, die auf die Zahl der Vertreter der Pflegekassen angerechnet w...

SGB 11 § 79 Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen (Law)

...3 und 4 sowie die Absätze 2 und 3 entsprechend anzuwenden.

SGB 11 § 82b Ehrenamtliche Unterstützung (Law)

...3. für den Ersatz des angemessenen Aufwands der Mitglieder von Selbsthilfegruppen sowie der ehrenamtlichen und sonstigen zum bürg...

SGB 11 § 84 Bemessungsgrundsätze (Law)

...Krankenpflege nach § 37 des Fünften Buches besteht, für die medizinische Behandlungspflege. In den Pflegesätzen dürfen keine Aufwendungen berücksichtigt werden, die nicht der Finanzierungszuständigkei...

SGB 11 § 87b (weggefallen) (Law)