• ESBO § 34 Begriff, Art und Länge der Züge (Law)

  (1) Züge sind die auf die freie Strecke übergehenden, aus Regelfahrzeugen bestehenden, durch Maschinenkraft bewegten Einheiten und einzeln fahrenden Triebfahrzeuge. Geeignete Nebenfahrzeuge dürfen wie...

• DPMAV 2004 § 34 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Juni 2004 in Kraft. (2) § 1 Abs. 2 tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• BtMG 1981 § 34 Führungsaufsicht (Law)

  In den Fällen des § 29 Abs. 3, der §§ 29a, 30 und 30a kann das Gericht Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1 des Strafgesetzbuches).

• KVLG 1989 § 34 Verbandsaufgaben in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung (Law)

  (1) Die landwirtschaftliche Krankenkasse nimmt in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung Verbandsaufgaben wahr. § 217f des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberührt. Die §§ 171f und 172 d...

• LAP-mftDBwV § 34 Zeugnis (Law)

  (1) Das Prüfungsamt erteilt den Anwärterinnen und Anwärtern, die die Laufbahnprüfung bestanden haben, ein Prüfungszeugnis, das mindestens die Abschlussnote sowie die nach § 32 Abs. 1 Satz 2 errechnete...

• SprAuG § 34 Straftaten gegen Vertretungsorgane der leitenden Angestellten und ihre Mitglieder (Law)

  (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. eine Wahl des Sprecherausschusses oder des U...

• StPO § 34 Begründung anfechtbarer und ablehnender Entscheidungen (Law)

  Die durch ein Rechtsmittel anfechtbaren Entscheidungen sowie die, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, sind mit Gründen zu versehen.

• StrabBO 1987 § 34 Fahrzeugmaße (Law)

  (1) Die lichtraumtechnisch maßgebenden Merkmale der Fahrzeuge und des Gleises müssen so aufeinander abgestimmt sein, daß es in keinem zulässigen Betriebszustand zu gefährdenden Berührungen zwischen Fa...

• SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

  (1) Versicherte und ihre Hinterbliebenen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versich...

• StVZO 2012 § 34 Achslast und Gesamtgewicht (Law)

  ...344) geändert worden ist, einen ISO-Container von 40 Fuß befördert 44,00 t. ...

• SVWO 1997 § 34 Ausstellung der Wahlausweise (Law)

  (1) Die Wahlausschüsse verteilen bis zum 51. Tag vor dem Wahltag die Vordrucke für die Wahlausweise, die Stimmzettel, die Merkblätter, die Stimmzettelumschläge und die Wahlbriefumschläge in der erford...

• StVO 2013 § 34 Unfall (Law)

  (1) Nach einem Verkehrsunfall hat, wer daran beteiligt ist, 1. unverzüglich zu halten, 2. ...

• WStrG § 34 Erfolgloses Verleiten zu einer rechtswidrigen Tat (Law)

  (1) Wer durch Mißbrauch seiner Befehlsbefugnis oder Dienststellung einen Untergebenen zu bestimmen versucht, eine rechtswidrige Tat, die den Tatbestand eines Strafgesetzes verwirklicht, zu begehen ode...

• SchaumwZwStV 2010 § 34 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken (Law)

  (1) Wer Schaumwein aus dem steuerrechtlich freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaats zu gewerblichen Zwecken im Steuergebiet beziehen, erstmals in Besitz halten oder verwenden will, hat dies im Vora...

• WODrittelbG § 34 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

  (1) Der Betriebswahlvorstand prüft unverzüglich nach Ablauf der in § 33 Abs. 1 Satz 2, § 6 Abs. 1 bezeichneten Fristen die Gültigkeit des Antrags auf Abberufung (§ 12 des Gesetzes). (2) Ist ...

• TierImpfStV 2006 § 34 Rücknahme der Freigabe (Law)

  (1) Die zuständige Zulassungsstelle kann die Freigabe einer Charge zurücknehmen, wenn nachträglich bekannt wird, dass 1. die Cha...

• AbwV Anhang 18 Zuckerherstellung (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2004, 1131 - 1132) A ...

• BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

• DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1205 ...

• PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)

  (1) Der Einstandspreis versteht sich im Regelfall frei Werk des Bestellers. Er beinhaltet den Preis der beschafften Güter einschließlich der mittelbaren Lieferkosten wie Fracht, Porto, Rollgeld und Ve...