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LuftPersVDV 2 § 19 Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Freiballonführern (Law)
...raktischen Prüfung gemäß Anlage 16B. (2) In dem amtlich anerkannten Ausbildungslehrgang nach § 94 Abs. 1 Nr. 4 LuftPersV sind die theoretischen Kenntnisse gemäß Anlage 16C und die praktische...
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LAP-mftDBwV § 19 Leistungsnachweise während der fachtheoretischen Ausbildung (Law)
...randschutzes zu fertigen und zwei praktische Anfahrübungen von jeweils 30 Minuten Dauer durchzuführen. (4) Jeder Leistungsnachweis wird mindestens eine Woche vor der Ausführung angekündigt. ...
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LAP-mntDBWVV § 19 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)
...ragten führen regelmäßig Besprechungen mit den Anwärterinnen und Anwärtern und den Ausbilderinnen und Ausbildern durch und beraten sie in Fragen der Ausbildung. Die Ausbildungsbeauftragten unterrichte...
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SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)
...4 in seiner häuslichen Umgebung pflegen. Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 erhält eine Pflegeperson nur dann, wenn sie eine oder mehrere pflegebedürftige Personen wenigstens zehn Stunden wöc...
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SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)
(1) Behindert im Sinne dieses Buches sind Menschen, deren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 des Neunten ...
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PflKartV 1986 § 19 Bescheid (Law)
...rag auf Anerkennung sind anzugeben: 1. der Name des Antragstellers, 2. der Name d...
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SaatVerkG 1985 § 19 Überwachung der Einfuhr (Law)
...rates die Einfuhr von Saatgut oder Vermehrungsmaterial 1. zur Überwachung der nach § 15 oder § 15a festgesetzten Voraussetzungen auf bestimmt...
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SCEAG § 19 Zahl der Mitglieder und Zusammensetzung des Verwaltungsrats (Law)
...raussetzungen des § 100 Absatz 5 des Aktiengesetzes erfüllt sein. (2) Auf die Zusammensetzung des Verwaltungsrats sind § 96 Absatz 4 sowie die §§ 97 bis 99 und 104 des Aktienges...
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SchaumwZwStG 2009 § 19 Erwerb durch Privatpersonen (Law)
...rates zur Sicherung des Steueraufkommens vorzuschreiben, bei welcher Menge Schaumwein nach Absatz 1 widerleglich vermutet wird, dass dieser nicht für den Eigenbedarf der Privatperson bestimmt ist. ...
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PaßG 1986 § 19 Zuständigkeit (Law)
...4) Der Antrag auf Ausstellung eines Passes muss auch von einer örtlich nicht zuständigen Passbehörde bearbeitet werden, wenn ein wichtiger Grund dargelegt wird. Ein Pass darf nur mit Ermächtigung der ...
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SchwarzArbG 2004 § 19 Löschung (Law)
...ralen Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit und die dazugehörigen Verfahrensakten in Papierform sind nach den Bestimmungen des § 489 der Strafprozessordnung, des § 49c des Gesetzes ...
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PStV § 19 Aufbau und Gestaltung der Registereinträge (Law)
...rammgerecht eingerichtet werden, soweit dies im Einzelfall notwendig ist.
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RebPflV 1986 § 19 Schließung der Packungen und Bündel (Law)
...4) Die nach Anlage 4 erforderliche Betriebsnummer wird Betrieben, die Pflanzgut bündeln, von der Anerkennungsstelle, in deren Bereich der Betrieb liegt, auf Antrag festgesetzt. Die Betriebsnummer setz...
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WoGV § 19 Anforderungen an die Datenübermittlung und Datenspeicherung (Law)
...raum erneut übermitteln. (3) Das Bundeszentralamt für Steuern, die Deutsche Post AG und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See haben den Eingang der Anfragedatensätze, die ihne...
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UStG 1980 § 19 Besteuerung der Kleinunternehmer (Law)
...4 Abs. 4), über die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummern in einer Rechnung (§ 14a Abs. 1, 3 und 7) und über den Vorsteuerabzug (§ 15) keine Anwendung. (2) Der Unternehmer kann dem ...
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StrabBO 1987 § 19 Sicherheitsräume (Law)
...4) Im Verkehrsraum öffentlicher Straßen, ausgenommen Autobahnen und Kraftfahrstraßen, gilt als Sicherheitsraum der an den Bahnkörper angrenzende Teil des Verkehrsraums. (5) In Haltestellen g...
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StBGebV § 19 Reisen zur Ausführung mehrerer Geschäfte (Law)
Dient eine Reise der Ausführung mehrerer Geschäfte, so sind die entstandenen Reisekosten und Abwesenheitsgelder nach dem Verhältnis der Kosten zu verteilen, die bei gesonderter Ausführung der einzelne...
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TEHG 2011 § 19 Zuständigkeiten (Law)
...4 bei genehmigungsbedürftigen Anlagen nach § 4 Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes die nach Landesrecht für den Vollzug des § 4 zuständige Behörde, 1a. ...
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StVO 2013 § 19 Bahnübergänge (Law)
...rang“ oder „Industriegebiet, Schienenfahrzeuge haben Vorrang“ steht. Der Straßenverkehr darf sich solchen Bahnübergängen nur mit mäßiger Geschwindigkeit nähern....
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StVZO 2012 § 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (Law)
...46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und s...