GDtWahlVDVtr Art 6 (Law)

Die im bisherigen Geltungsbereich des Bundeswahlgesetzes bereits vorgenommenen Wahlvorbereitungshandlungen, insbesondere die Aufstellung der Bewerber, bleiben unberührt, soweit nicht die Regelung des ...

LuftVZO Muster 6 (Law)

...69)

SGB 6 § 44 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 274b (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 287a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 287c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 296a (Law)

(weggefallen)

FRG Anlage 6 (Law)

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 16) ...

ScheckG Art 6 (Law)

(1) Der Scheck kann an die eigene Order des Ausstellers lauten. (2) Der Scheck kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden. (3) Der Scheck kann nicht auf den Aussteller selbst g...

RechVersV Muster 6 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 146 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 259c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 270a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 316 (Law)

(weggefallen)

AZRG § 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung (Law)

(1) An die Bundesagentur für Arbeit werden für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem Achten Abschnitt des Zweiten Kapitels des Aufenthaltsgesetzes, zur Überwachung der zeitlichen und zahl...

BauSparkG § 18 Bestimmungen für bestehende und für neue rechtlich unselbständige Bausparkassen (Law)

...sabschluß aufzustellen sowie einen besonderen Geschäftsbericht zu erstatten. Die Vorschriften über die Prüfung der Buchführung, des Jahresabschlusses und des Geschäftsberichts der Kreditinstitute gelt...

AktGEG § 18 Übergangsvorschrift zu den §§ 37 und 39 des Aktiengesetzes (Law)

...sanschrift bei dem Gericht nach § 37 des Aktiengesetzes in der ab dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 23. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2026) am 1. November 2008 geltenden Fassung zur Eintragung in das Hand...

AUG 2011 § 18 Benachrichtigung über die Datenerhebung (Law)

...6 und 17 erfolgreich war. (2) Die zentrale Behörde hat den Betroffenen unverzüglich über die Erhebung von Daten nach den §§ 16 und 17 zu benachrichtigen, es sei denn, die Vollstreckung des T...

AFuV 2005 § 18 Gebühren und Auslagen (Law)

...satz 6 des Bundesgebührengesetzes erhoben.