SprengG 1976 § 15 Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen (Law)

...6) Explosivstoffe dürfen nur verbracht werden, wenn der Verbringungsvorgang von der zuständigen Behörde genehmigt ist. Eine Ausfertigung der Genehmigungsurkunde nach Satz 1 ist beim Verbringen mitzufü...

StBAPO 1977 § 15 Fachtheoretische Ausbildung (Law)

...6 (Teilbeurteilungen). Aus diesen Teilbeurteilungen wird nach der Anlage 6 die abschließende Beurteilung für die gesamte fachtheoretische Ausbildung gebildet. Hierzu werden die Durchschnittspunktzahle...

StPO § 15 Gerichtsstand kraft Übertragung bei Hinderung des zuständigen Gerichts (Law)

Ist das an sich zuständige Gericht in einem einzelnen Falle an der Ausübung des Richteramtes rechtlich oder tatsächlich verhindert oder ist von der Verhandlung vor diesem Gericht eine Gefährdung der ö...

SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

(1) Ärztliche oder zahnärztliche Behandlung wird von Ärzten oder Zahnärzten erbracht, soweit nicht in Modellvorhaben nach § 63 Abs. 3c etwas anderes bestimmt ist. Sind Hilfeleistungen anderer Personen...

ZuV 2007 § 15 (weggefallen) (Law)

-

ZuV 2012 § 15 Zuteilungen für Neuanlagen (Law)

...63) geändert worden ist, die nach der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einsetzbaren Brennstoffe sowie deren maximal mögliche Aktivitätsraten, 4. ...

WpHG § 15 Übermittlung von Insiderinformationen und von Eigengeschäften; Rechtsverordnung (Law)

...6 Unterabsatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, 4. die Art und Weise der Übermittlung einer Insiderliste nach Artikel 18 Absatz 1 B...

BEGDV 6 § 2 (Law)

(1) Soweit in der Anlage für einzelne Haftstätten bestimmte Zeiträume angegeben sind, gelten diese Haftstätten nur für die angegebenen Zeiträume als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG. ...

GDtWahlVDVtr Art 6 (Law)

Die im bisherigen Geltungsbereich des Bundeswahlgesetzes bereits vorgenommenen Wahlvorbereitungshandlungen, insbesondere die Aufstellung der Bewerber, bleiben unberührt, soweit nicht die Regelung des ...

LuftVZO Muster 6 (Law)

...69)

SGB 6 § 44 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 274b (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 287a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 287c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 296a (Law)

(weggefallen)

FRG Anlage 6 (Law)

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 16) ...

ScheckG Art 6 (Law)

(1) Der Scheck kann an die eigene Order des Ausstellers lauten. (2) Der Scheck kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden. (3) Der Scheck kann nicht auf den Aussteller selbst g...

RechVersV Muster 6 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 146 (Law)

(weggefallen)