MTA-APrV Anlage 7 (zu § 24) (Law)

...chrift) ------- *) Nichtzutreffendes streichen.

SGB 7 § 14 Grundsatz (Law)

...cherungsträger nehmen an der Entwicklung, Umsetzung und Fortschreibung der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie gemäß den Bestimmungen des Fünften Abschnitts des Arbeitsschutzgesetzes und der ...

SGB 7 § 23 Aus- und Fortbildung (Law)

...ch dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu verpflichtende Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die nicht dem Unternehmen ange...

SGB 7 § 32 Häusliche Krankenpflege (Law)

...che Krankenpflege umfaßt die im Einzelfall aufgrund ärztlicher Verordnung erforderliche Grund- und Behandlungspflege sowie hauswirtschaftliche Versorgung. (3) Ein Anspruch auf häusliche Kran...

SGB 7 § 41 Wohnungshilfe (Law)

...cht, wenn infolge Art oder Schwere des Gesundheitsschadens nicht nur vorübergehend die behindertengerechte Anpassung vorhandenen oder die Bereitstellung behindertengerechten Wohnraums erforderlich ist...

SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)

...cht, wenn Versicherte infolge des Versicherungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.

SGB 7 § 56 Voraussetzungen und Höhe des Rentenanspruchs (Law)

...ch bei Erwachsenen mit gleichem Gesundheitsschaden ergeben würden. Bei der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit werden Nachteile berücksichtigt, die die Versicherten dadurch erleiden, daß sie ...

SGB 7 § 72 Beginn von Renten (Law)

...cherungsschutz Gleichgestellte Rente für die ersten 13 Wochen nach dem sich aus § 46 Abs. 1 ergebenden Zeitpunkt ganz oder teilweise nicht gezahlt wird. Die Rente beginnt spätestens am Tag nach Ablauf...

SGB 7 § 82 Regelberechnung (Law)

...cherungsfall eingetreten ist. Zum Arbeitsentgelt nach Satz 1 gehört auch das Arbeitsentgelt, auf das ein nach den zwölf Kalendermonaten abgeschlossener Tarifvertrag dem Versicherten rückwirkend einen ...

SGB 7 § 98 Anrechnung anderer Leistungen (Law)

...ch auf eine Geldleistung nach diesem Buch wegen eines Anspruchs auf eine Leistung nach den Vorschriften des Sechsten Buches ganz oder teilweise nicht, gilt dies auch hinsichtlich vergleichbarer Leistu...

SGB 7 § 101 Ausschluß oder Minderung von Leistungen (Law)

...cherungsfall bei einer von Versicherten begangenen Handlung eingetreten ist, die nach rechtskräftigem strafgerichtlichen Urteil ein Verbrechen oder vorsätzliches Vergehen ist. Zuwiderhandlungen gegen ...

SGB 7 § 109 Feststellungsberechtigung von in der Haftung beschränkten Personen (Law)

...chtigten die Feststellungen nach § 108 beantragen oder das entsprechende Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz betreiben. Der Ablauf von Fristen, die ohne ihr Verschulden verstrichen sind, wirkt nic...

SGB 7 § 113 Verjährung (Law)

...chen Gesetzbuchs entsprechend mit der Maßgabe, daß die Frist von dem Tag an gerechnet wird, an dem die Leistungspflicht für den Unfallversicherungsträger bindend festgestellt oder ein entsprechendes U...

SGB 7 § 116 Unfallversicherungsträger im Landesbereich (Law)

...chten. (2) Die Landesregierungen von höchstens drei Ländern können durch gleichlautende Rechtsverordnungen auch eine gemeinsame Unfallkasse entsprechend Absatz 1 errichten, wenn das aufsicht...

SGB 7 § 121 Zuständigkeit der gewerblichen Berufsgenossenschaften (Law)

...chtungen, Tätigkeiten) zuständig, soweit sich nicht aus dem Zweiten und Dritten Unterabschnitt eine Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft oder der Unfallversicherungsträger der ö...

SGB 7 § 125 Zuständigkeit der Unfallversicherung Bund und Bahn (Law)

...chließlich der satzungsmäßigen Veranstaltungen, die der Nachwuchsförderung dienen, im Zivilschutz teilnehmen, es sei denn, es ergibt sich eine Zuständigkeit nach den Vorschriften für die Unfallversich...

SGB 7 § 127 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 133 Zuständigkeit für Versicherte (Law)

...chnitt keine abweichenden Regelungen getroffen sind, bestimmt sich die Zuständigkeit für Versicherte nach der Zuständigkeit für das Unternehmen, für das die Versicherten tätig sind oder zu dem sie in ...

SGB 7 § 159 Veranlagung der Unternehmen zu den Gefahrklassen (Law)

...ch sind. Soweit die Unternehmer ihrer Auskunftspflicht nicht nachkommen, nimmt der Unfallversicherungsträger die Veranlagung nach eigener Einschätzung der betrieblichen Verhältnisse vor.

SGB 7 § 161 Mindestbeitrag (Law)

...cher Mindestbeitrag erhoben wird.