PBefG § 12 Antragstellung (Law)

...alten 1. in allen Fällen a) Namen sowie ...

PostPersRG § 12 (Law)

Der Vorstand wird ermächtigt, für die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten von den reise- und umzugskostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabe...

ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

...als im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

...allen nach § 11 Absatz 2 erforderlichen Angaben bezeichnet sind, wenn 1. dies zur Abwehr einer konkreten Gefahr für Leib, Leben, Gesundheit, ...

OrthV § 12 Rollstühle (Law)

...altbaren Rollstuhl für den Straßengebrauch können zusätzlich erhalten Querschnittgelähmte, Vier- und Dreifachamputierte, Doppel-Oberschenkelamputierte sowie einseitig Beinamputierte, die dauernd außer...

SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

...alle Partien auf Erfüllung der Anforderungen an die Reinheit und Keimfähigkeit prüft. Die Anerkennungsstelle hat in diesem Fall bei mindestens 20 vom Hundert der Proben eine vollständige Beschaffenhei...

SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

(1) Die Zulassung ist zu erteilen, wenn 1. der Datenanbieter die erforderliche Zuverlässigkeit besitzt, ...

SchKiSpV § 12 (Law)

...alität der Schüler- und Kinderspeisung zu gewährleisten. Alle Maßnahmen zur Veränderung von Unterstellungsverhältnissen, Übertragung von Grundfonds und Planstellen sowie zur Bildung neuer Betriebe und...

NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

...allgemeinen Versorgung liegenden Grundstücke, ferner das Anbringen von Leitungsträgern und sonstigen Einrichtungen sowie erforderliche Schutzmaßnahmen unentgeltlich zuzulassen. Diese Pflicht betrifft ...

VersammlG § 12 (Law)

Werden Polizeibeamte in eine öffentliche Versammlung entsandt, so haben sie sich dem Leiter zu erkennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.

VerschG § 12 (Law)

...alt im Inland hatte. (2) Die deutschen Gerichte sind auch dann zuständig, wenn ein berechtigtes Interesse an einer Todese...

UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

...altene Verordnungsermächtigung entsprechend.

UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

Für Fortbildungsprüfungsverfahren, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

WoBindG § 12 (Law)

...allen)

TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

Das Bundesministerium für Gesundheit kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Anhörung der Bundesärztekammer und weiterer Sachverständiger die fachlichen Anforderun...

VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

...als geschäftsfähig oder durch Vorschriften des öffentlichen Rechts als handlungsfähig anerkannt sind, 3. juristische Persone...

VwGO § 12 (Law)

...11 gelten für das Oberverwaltungsgericht entsprechend, soweit es über eine Frage des Landesrechts endgültig entscheidet. An die Stelle der Revisionssenate treten die nach diesem Gesetz gebildeten Beru...

SGB 7 (XXXX) §§ 36 bis 38 (weggefallen) (Law)