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RechPensV Formblatt 2 (Law)
...2003, S. 258 - 259; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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UErgGDV 2 § 1 (Law)
...2. aus Auslandsbonds im Sinne des Bereinigungsgesetzes für deutsche Auslandsbonds vom 25. August 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 553). ...
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UErgGDV 2 § 5 (Law)
...sstelle hat den Berechtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.
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TfV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 5 Absatz 2) (Law)
...sse A: Rangierfahrten Klasse B: Zugfahrten im Personen- und Güterverkehr. Der Unternehmer kann „B“ als umfassende Klasse für Zugfahrten im Perso...
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BauPÜAnO § 2 Lageplan (Law)
...ssen. Sie kann, wenn es die besonderen Grundstücks-, Gebäude- oder Grenzverhältnisse erfordern, verlangen, daß der Lageplan von einer Behörde, die befugt ist, Vermessungen zur Einrichtung und Fortführ...
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AMVerkRV § 2 (Law)
...2 Abs. 1 oder Abs. 2 Nr. 1 des Arzneimittelgesetzes sind als Fertigarzneimittel für den Verkehr außerhalb der Apotheken auch freigegeben, wenn sie ausschließlich dazu bestimmt sind: ...
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AStG § 2 Einkommensteuer (Law)
...ssig ist, in dem sie mit ihrem Einkommen nur einer niedrigen Besteuerung unterliegt, oder in keinem ausländischen Gebiet ansässig ist und 2. ...
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BBodSchG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2 genannten Bodenfunktionen ist, einschließlich der flüssigen Bestandteile (Bodenlösung) und der gasförmigen Bestandteile (Bodenluft), ohne Grundwasser und Gewässerbetten. (2) D...
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AktG § 2 Gründerzahl (Law)
...ssen sich eine oder mehrere Personen beteiligen, welche die Aktien gegen Einlagen übernehmen.
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BedGgstV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2011 der Kommission vom 14. Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L 12 vom 15.1.2011, S. 1; L 278 vom 25.1...
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ArbnErfG § 2 Erfindungen (Law)
Erfindungen im Sinne dieses Gesetzes sind nur Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.
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BföV § 2 Berufsberatung (Law)
...sst: 1. die Erteilung individueller Informationen und Empfehlungen zur Berufsförderung (Absatz 2), 2. ...
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EGRechtÜblV § 2 (Law)
...2 aufgeführten Rechtsvorschriften sind bis zum 31. Dezember 1992 mit der Maßgabe anzuwenden, daß die unter diese Rechtsvorschriften fallenden Erzeugnisse auch dann hergestellt und in den Verkehr gebra...
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ElekAnlAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung gemäß § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes als e...
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EltLastV § 2 (Law)
...2. dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie als Bundeslastverteiler.
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BVerfGG § 2 (Law)
...ssungsgericht besteht aus zwei Senaten. (2) In jedem Senat werden acht Richter gewählt. (3) Drei Richter jedes Senats werden aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen ...
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DüngG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...sscheidungen, auch mit geringen Mengen Einstreu oder Futterresten oder Zugabe von Wasser, dessen Trockensubstanzgehalt 15 vom Hundert nicht übersteigt; 5. ...
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DiätV § 2 (Law)
...2 in den Verkehr gebracht werden, sind 1. die §§ 4, 14, 19 und 22 sowie 2. § 2 Ab...
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DiamantAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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BRüG § 2 (Law)
Rückerstattungsrechtliche Ansprüche im Sinne dieses Gesetzes sind Ansprüche, die nach den Rechtsvorschriften zur Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände (§ 11 Nr. 1) oder nach den Vorschrif...