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ViehVerkV 2007 § 18 Flächen, Räume und Gerätschaften (Law)
...4 genehmigen. (3) Die zuständige Behörde kann anordnen, 1. dass die in Absatz 1 genannten Wege, Plätze, Räume und Gerät...
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SLV 2002 § 18 Beförderung der Feldwebel (Law)
...kräfte für besondere Einsätze verwendet wird, von mindestens sechs Jahren voraus. Die Beförderung von Soldatinnen und Soldaten im Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit ...
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SprengG 1976 § 18 Ermächtigungen (Law)
...4 durchzuführen ist, insbesondere, dass der Behörde die erforderlichen Zeichnungen und Beschreibungen über Bauart und Betriebsweise der Bauteile oder Systeme eines Lagers einzureichen und ihr Baumuste...
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StBAPO 1977 § 18 Allgemeine Grundsätze für die Fachstudien (Law)
...4, § 38 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3, § 39 Abs. 1 bis 4 und § 40 Abs. 1 und 3 Satz 2 gelten entsprechend mit der Maßgabe, dass an Stelle des Prüfungsausschusses die oberste Landesbehörde oder die von ihr ...
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StrabBO 1987 § 18 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)
...4) Zwischen der Umgrenzung des lichten Raumes und dem Lichtraumbedarf soll ein Sicherheitsabstand bestehen, der auf die Ermittlungsgenauigkeit des Lichtraumbedarfs abgestellt ist.
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TabStV 2010 § 18 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)
Werden Tabakwaren unter Steueraussetzung zu Begünstigten befördert, hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 15 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den...
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WHG 2009 § 18 Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)
(1) Die Erlaubnis ist widerruflich. (2) Die Bewilligung darf aus den in § 49 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes genannten Gründen widerrufen werden...
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ZSG § 18 Zusammenarbeit von Bund und Ländern (Law)
...kritischer Infrastrukturen. (3) Im Benehmen mit den Ländern entwickelt der Bund Standards und Rahmenkonzepte für den Zivilschutz, die den Ländern zugleich als Empfehlungen für ihre Aufgaben ...
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ZuG 2007 § 18 Kostenlose Zuteilung (Law)
...4 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bleibt hiervon unberührt.
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ZuV 2020 § 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer (Law)
...4. (6) Die vorläufige Jahresgesamtmenge wird ab 2014 jährlich um den Kürzungsfaktor nach Artikel 10a Absatz 7 der Richtlinie 2003/87/EG gekürzt. Daraus ergibt sich die endgültige Jahresgesam...
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HöBetrV Anlage 4 (Law)
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HeizölLBV Anlage 4 (Law)
...44 ------------------------------------------------------------------------------- I Aussteller/Ansc...
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WaffV 4 § 1 (Law)
Die Gebühren für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der A...
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WaffV 4 § 6 (Law)
...4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Interesse von einem öffentlichen Bediensteten verwendet werden. ...
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Grundgesetz Artikel 4 (Law)
...Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
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GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)
...4 Betrieb 1.5 Tätigkeit 2 ...
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SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, S. 336 - 337) ...
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TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...
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ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1998, 2666; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)
...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...