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AsylVfG 1992 § 18 Aufgaben der Grenzbehörde (Law)
...meeinrichtung zur Meldung weiterzuleiten. (2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn 1. er aus einem siche...
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AtDeckV 1977 § 18 Deckungssumme bei mehrfachem Umgang (Law)
...mehreren Stoffen oder mit mehreren Teilmengen eines Stoffes um, so ist für jede zur Deckungsvorsorge verpflichtende Tätigkeit die jeweils in Frage kommende Deckungssumme gesondert festzusetzen. ...
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ÄApprO 2002 § 18 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...men. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Die nach Landesrecht zuständige Stelle kann im Falle einer Krankheit die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung auch durch ...
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AAppO § 18 Zweiter Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung (Law)
...Medizinische Chemie, II. Pharmazeutische Biologie, ...
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AbfVerbrG 2007 § 18 Bußgeldvorschriften (Law)
...5 Absatz 1 Nummer 1 nicht sicherstellt, dass ein dort genanntes Dokument mitgeführt wird, 8. entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 da...
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BDSG 1990 § 18 Durchführung des Datenschutzes in der Bundesverwaltung (Law)
...mehrfach geführt werden, können die Festlegungen zusammengefasst werden.
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BeamtStG § 18 Rechtsstellung der Beamtinnen und Beamten (Law)
(1) Beamtinnen und Beamten, die nach § 16 in den Dienst einer anderen Körperschaft kraft Gesetzes übertreten oder übernommen werden, soll ein gleich zu bewertendes Amt übertragen werden, das ihrem bis...
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BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)
...mer 1 kann verzichtet werden, wenn der Klüverbaum oder Bugspriet mit einem Hand- und Fußpferd ausgerüstet ist, das für die Aufnahme eines mitzuführenden Sicherheitsgurtes ausreichend dimensioniert ist...
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BImSchV 30 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...Messeinrichtung nicht oder nicht rechtzeitig kalibrieren oder nicht oder nicht rechtzeitig prüfen lässt oder die Kalibrierung nicht oder nicht rechtzeitig wiederholt, ...
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BewachV 1996 § 18 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
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BinSchUO 2008 § 18 Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)
(1) Die Fahrtauglichkeitsbescheinigung wird nach Ablauf ihrer Gültigkeitsdauer nach den in § 13 vorgesehenen Bedingungen erneuert. (2) Für die Erneuerung der vor dem 30. Dezember 2008 erteil...
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DPMAV 2004 § 18 Fristen (Law)
...mehreren Beteiligten soll außerdem das Einverständnis der anderen Beteiligten glaubhaft gemacht werden.
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EGInsO § 18 Stimmrecht bei der Abstimmung über die Zusicherung (Law)
...me an der Abstimmung über die Zusicherung angemeldeten Forderung gilt vorbehaltlich des Satzes 2 auch dann als stimmberechtigt, wenn der Verwalter des Hauptinsolvenzverfahrens oder ein anderer lokaler...
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ELV 2004 § 18 Aufstieg (Law)
...me am Auswahlverfahren kann einmal wiederholt werden. Wer am Auswahlverfahren zweimal erfolglos teilgenommen hat, kann nicht mehr zum Aufstieg zugelassen werden. Als erfolglos ist die Teilnahme anzuse...
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EnEV 2007 § 18 Ausstellung auf der Grundlage des Energiebedarfs (Law)
...5 Satz 3 sind die Kennwerte zu verwenden, die in den Bekanntmachungen nach § 3 Absatz 5 Satz 1 der jeweils zutreffenden Ausstattungsvariante zugewiesen sind. (2) Werden Energieausweise für b...
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EZulV 1976 § 18 Entstehen des Anspruchs (Law)
...me der zulageberechtigenden Tätigkeit und erlischt mit deren Beendigung, soweit in den Vorschriften dieses Abschnitts nichts anderes bestimmt ist. (2) Besteht der Anspruch auf die Zulage nic...
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BTGO 1980 § 18 Verhaltensregeln (Law)
Die vom Bundestag gemäß § 44b des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages (Abgeordnetengesetz) zu beschließenden Verhaltensregeln sind Bestandteil dieser Geschäft...
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DepV 2009 § 18 Sicherheitsleistung (Law)
...mer 1 und Kreditinstitute nach Satz 2 Nummer 2 haben sich unwiderruflich gegenüber der zuständigen Behörde zu verpflichten, auf deren erstes Anfordern den festgesetzten Betrag zu zahlen. Die zuständig...
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BodSchätzG 2008 § 18 Schätzungsausschüsse (Law)
...mehrere Finanzämter kann auch ein gemeinsamer Schätzungsausschuss eingerichtet werden. (2) Einem Schätzungsausschuss gehören an 1. ...
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FVG 1971 § 18 Verwaltung der Umsatzsteuer (Law)
Die Hauptzollämter und ihre Dienststellen wirken bei der Verwaltung der Umsatzsteuer nach Maßgabe der für diese Steuer geltenden Vorschriften mit. Sie handeln hierbei für die Finanzbehörde, die für di...