-
SÜG § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (Law)
...uldung, insbesondere Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse, Mitteilungen über abgeschlossene Insolvenzverfahren sowie Beschlüsse zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens und zur Restschuldbefreiung sow...
-
SEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)
...ung kraft Gesetzes keine Anwendung. (3) Sind strukturelle Änderungen der SE geplant, die geeignet sind, Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer zu mindern, finden auf Veranlassung der Leitung de...
-
SeeSpbootV § 18 Vermietung im Ausland (Law)
...uftragen, eine Nachbesichtigung durchzuführen. (2) Zulassungsbehörde ist das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte...
-
RDG § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten (Law)
...urch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu regeln. Dabei ist sicherzustellen, dass die Veröffentlichungen auch während der Datenübermittlung unversehrt, vollständig und aktuell bleiben un...
-
UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)
...ung von § 16 mit der Wirkung auf Deutsche Mark umgestellt, daß der Schuldner für jede Reichsmark eine Deutsche Mark zu zahlen hat: 1. Löhne u...
-
VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ung in Ausübung eines Messe-, Ausstellungs- oder Marktgewerbes begeht. (4) Wer durch eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung das Leben oder die Gesundheit eines anderen oder fremde Sachen von ...
-
VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)
...ungen der Europäischen Union zu übermitteln. Im beschleunigten Verfahren nach § 20 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Satz 2 muss die Bekanntmachung unter Beachtung der Muster und Modalitäten für die elektr...
-
SprengV 1 § 18 (Law)
...ur zur Verwendung im Freien“ und Schutzabstände, 2. Feuerwerkskörper der Kategorie F2: die Angabe „nur zur Verwendung im Freien“ und Schutza...
-
TAppV § 18 Mitteilung des Prüfungsergebnisses (Law)
...uss der Tierärztlichen Prüfung der zuständigen Stelle die Namen der Studierenden und die Prüfungsergebnisse mit.
-
TEIV § 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen (Law)
...undesamt zu richten. Sind von diesem Muster oder Formblätter vorgesehen, so sind diese zu verwenden. (2) Die Übertragung erfolgt durch schriftlichen Bescheid, aus dem sich Art und Umfang der...
-
BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...UR/ha LF EUR/ha LF EUR/ha LF Deutschland Hopfen ...
-
EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...um Zwecke der Aufstellung einer gemeinsamen Liste für alle Länder ( ) 2) zum Zwecke der Wiederholung der Abstimmung über die Aufstellung ...
-
SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...usdrücklich bestätigt, daß die Voraussetzungen der Wählbarkeit aller Bewerber geprüft worden sind, und zwar, soweit erforderlich, an Hand von Unterlagen. Die Prüfung hat ergeben, daß die Voraussetzung...
-
StGBEG (XXXX) Art 18 bis 287 (Law)
-
FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung
-
StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
-
SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)
...ugzeug auf dem Wasser muß sich in der Regel von allen Fahrzeugen gut klar halten und vermeiden, deren Manöver zu behindern. Sobald jedoch die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß e...
-
SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
-
BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)
...uf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl...
-
StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 1159)