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SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)
...en für die Leistung weg, endet sie mit dem Kalendermonat, zu dessen Beginn der Wegfall wirksam ist. (4) Die Leistung wird bis zum Ende des Kalendermonats gezahlt, in dem die Berechtigte gest...
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SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)
...enrente oder eine Bergmannsinvalidenrente, die am 30. Juni 2017 als Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder als Rente wegen Berufsunfähigkeit geleistet wurde, gilt diese Rente als Rente wegen voller Erwer...
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SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)
...eses Gesetzbuchs geleistete Rente wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit ist ein Jahresarbeitsverdienst nicht festzustellen. Bei einer an eine Witwe oder einen Witwer geleisteten Rente ...
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SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)
...en weiterzuleisten. (2) Eine Rente an einen Hinterbliebenen ist mindestens aus den persönlichen Entgeltpunkten des verstorbenen Versicherten zu leisten, aus denen seine Rente geleistet worde...
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SGB 6 Anlage 14 (Law)
...Elektrotechnik/Elektronik/Gerätebau Tabelle 7 Leichtindustrie (ohne Textilindustrie) Tabelle 8 ...
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SGB 6 Anlage 20 (Law)
...ebung der Altersgrenze bei der Altersrente für Frauen ...
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TAppV Anlage 6 (zu § 56 Abs. 3) (Law)
...enezustandes der Räumlichkeiten und der Anlagen der Betriebe, in der Beurteilung der Verarbeitungstechnologie geübt. Er/Sie hatte ferner Geleg...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...6.769,70 7.069,40 7.369,09 7.668,79 7.968,48 8.268,18 8.567,86 ...
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ESBO Anlage 6 (zu § 25) (Law)
...ellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 287)
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HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)
...eschlechtsspezifische Bezeichnung verwenden. 2) Noten (sehr gut, gut, befriedigend, ausreichend, mangelhaft, ungenügend). 3) Nichtzutreffendes...
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IndMetAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)
...erkzeuge und Schneidstoffe unter Beachtung der Fertigungsverfahren, des zu bearbeitenden Werkstoffes, der Bearbeitungsstabilität und der Werkstückgeometrie festlegen ...
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SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)
...er entsprechenden kirchenrechtlichen Regelungen oder nach den Regelungen einer berufsständischen Versorgungseinrichtung eine Versorgung nach Erreichen einer Altersgrenze beziehen oder die in der Gemei...
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SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)
...en Auswirkungen einer Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit der Versicherten vorzubeugen, entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und ...
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SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)
...e nach dem Einsatz-Weiterverwendungsgesetz begründet, gleichartige Leistungen eines anderen Rehabilitationsträgers oder Leistungen zur Eingliederung nach dem Einsatz-Weiterverwendungsgesetz erhalten k...
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SGB 6 § 20 Anspruch (Law)
...eitergeld, Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II oder Mutterschaftsgeld bezogen haben und für die von dem der Sozialleistung zugrunde liegenden Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen oder im Falle des B...
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SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)
...ente. Die Teilrente wird berechnet, indem ein Zwölftel des die Hinzuverdienstgrenze übersteigenden Betrages zu 40 Prozent von der Vollrente abgezogen wird. Überschreitet der sich dabei ergebende Rente...
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SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)
...ersicherte haben Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet haben, ...
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SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)
...em der Arbeitnehmer vor Erreichen der Regelaltersgrenze eine Rente wegen Alters beantragen kann, gilt dem Arbeitnehmer gegenüber als auf das Erreichen der Regelaltersgrenze abgeschlossen, es sei denn,...
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SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)
...er selbständige Tätigkeit außerhalb des Bergbaus ausüben. (3) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch Anspruch auf Rente für Bergleute, wenn si...
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SGB 6 § 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung (Law)
...eiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben. Die Sätze 1 und 2 finden für die Rente für Bergleute nur Anwendung, wenn der Versicherte vor Eintritt der im Bergbau verminderten Beruf...