• RheinSchPEV 1994 Art 6 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 2) (Law)

  ...sieben Tagen a) in Betrieben, die die Voraussetzungen der Anlage 2 oder 4 erfüllen müssen, mehr als 10 v. H., wenigstens j...

• OrthoptAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...ssungslehrgang teilgenommen. Das Abschlussgespräch hat sie/er bestanden/nicht bestanden. ...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...stverhältnis als Berufssoldat oder Soldat auf Zeit stehen, sind in dieser Beschäftigung nicht nach Satz 1 Nr. 1 versicherungspflichtig; sie gelten als Wehrdienstleistende im Sinne des § 3 Satz 1 Nr. 2...

• SGB 6 § 7 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...sonen, die nicht versicherungspflichtig sind, können sich für Zeiten von der Vollendung des 16. Lebensjahres an freiwillig versichern. Dies gilt auch für Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im...

• SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)

  ...sowie die Rehabilitationseinrichtung nach pflichtgemäßem Ermessen. Die Leistungen können auf Antrag auch als Teil eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets erbracht werden; § 17 Abs. 2 bis 4 des...

• SGB 6 § 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...sentlichen Besserung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit, insbesondere zur Ausübung des bisherigen Berufs, erforderlich und soweit sie nicht als Leistung der Krankenversicherung oder als Hilfe...

• SGB 6 § 36 Altersrente für langjährig Versicherte (Law)

  ...sicherte haben Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 67. Lebensjahr vollendet und ...

• SGB 6 § 39 (weggefallen) (Law)

  -

• SGB 6 § 51 Anrechenbare Zeiten (Law)

  ...sichtigt, es sei denn, der Bezug von Entgeltersatzleistungen der Arbeitsförderung ist durch eine Insolvenz oder vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers bedingt, und ...

• SGB 6 § 63 Grundsätze (Law)

  ...sicherte Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen wird in Entgeltpunkte umgerechnet. Die Versicherung eines Arbeitsentgelts oder Arbeitseinkommens in Höhe des Durchschnittsentgelts eines Kalenderjahres (An...

• SGB 6 § 64 Rentenformel für Monatsbetrag der Rente (Law)

  ...sbetrag der Rente ergibt sich, wenn 1. die unter Berücksichtigung des Zugangsfaktors ermittelten persönlichen Entgeltpunkte, ...

• SGB 6 § 72 Grundbewertung (Law)

  ...Summe der Entgeltpunkte für Beitragszeiten und Berücksichtigungszeiten durch die Anzahl der belegungsfähigen Monate geteilt wird. (2) Der belegungsfähige Gesamtzeitraum umfasst ...

• SGB 6 § 74 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung (Law)

  ...slosengeld oder Arbeitslosengeld II nicht oder Arbeitslosengeld II nur darlehensweise gezahlt worden ist oder nur Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches erbracht worden sind, ...

• SGB 6 § 76 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)

  ...s Versorgungsausgleichs beim Familiengericht, in Fällen der Aussetzung des Verfahrens über den Versorgungsausgleich der Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Verfahrens über den Versorgungsausgleich. Ist n...

• SGB 6 § 82 Rentenartfaktor (Law)

  ...6. kleinen Witwenrenten und kleinen Witwerrenten bis zum Ablauf des dritten Kalendermonats nach Ablauf des Monats, in dem der Ehegatte verstorben ist, ...

• SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)

  ...senrente nur insoweit gezahlt, als er diese Leistung übersteigt. Änderungen der Höhe der anrechenbaren Leistung an Waisen aufgrund einer regelmäßigen Anpassung sind erst zum Zeitpunkt der Anpassung de...

• SGB 6 § 106 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  ...sicherungsunternehmen versichert sind, das der deutschen Aufsicht unterliegt, wird der monatliche Zuschuss in Höhe des halben Betrages geleistet, der sich aus der Anwendung des allgemeinen Beitragssat...

• SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)

  ...stungen mit Ausnahme des Übergangsgeldes werden am Ende des Monats fällig, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind; sie werden am letzten Bankarbeitstag dieses Monats ausgezahlt. Be...

• SGB 6 § 128a Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Saarland (Law)

  ...Staatsangehörigkeit dieser Staaten besitzen und außerhalb eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz wohne...