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PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)
...Ort der Eheschließung, 2. die Vornamen und die Familiennamen der Ehegatten, Ort und Tag ihrer Geburt, ihr Geschlecht sowie auf Wunsch eines ...
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RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)
...onen sowie Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ...
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RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)
...7 bis 992 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Voraussetzungen als nicht vorliegend zu erachten sind. (3) Die juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die nach Artikel 135 Abs...
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TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)
...owie die Dokumentationen der Organentnahme, -vermittlung und -übertragung und die nach § 10a erhobenen Angaben zur Organ- und Spendercharakterisierung sind, soweit § 15h nichts anderes bestimmt, minde...
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TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)
...onderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Eigenschaft als versorgungsberechtigte Person oder gleichgestel...
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VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)
...orderungen nach Absatz 3 Nummer 2 in Form von Leistungs- oder Funktionsanforderungen fest, so darf er ein Angebot, das einer Norm, mit der eine europäische Norm umgesetzt wird, oder einer europäischen...
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PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)
...or Vollendung des 65. Lebensjahres geschlossen war und der Tod der Arbeitnehmerin nach dem 30. Juni 1986 eingetreten ist; ist der Tod der Arbeitnehmerin vor dem 1. Juli 1986 eingetreten, besteht ein A...
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SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)
...ozialhilfe untereinander, der Fertigung der Antwortdatensätze und der Rückübermittlung dieser Antwortdatensätze an die Träger der Sozialhilfe die Daten der Empfänger von Leistungen der Sozialhilfe unv...
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TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)
...operabilitätskomponenten die Konformität und Gebrauchstauglichkeit nach Artikel 13 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang IV Nr. 2 Richtlinie 2008/57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifi...
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WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)
...olcher Personen oder neben solchen Personen können auch andere Personen zugezogen werden. (5) Zur Prüfung zugelassenen Personen sowie Personen, die mindestens vier Jahre im wirtschaftlichen ...
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WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)
...ohne sie einen Anspruch auf die Gegenleistung hätte. (3) Ein Kooperationsvertrag bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschriften eine andere Form vorgeschrieben ist. ...
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WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)
...orgeschriebenen Form vornimmt. (3) Ist das Angebot nach Absatz 1 oder 2 untersagt worden, so ist die Veröffentlichung der Angebotsunterlage verboten. Ein Rechtsgeschäft auf Grund eines nach ...
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FRG Anlage 7 (Law)
...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...
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GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)
...ommen vom 3. September 1971 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.
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WG Art 7 (Law)
...onen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf ...
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Grundgesetz Artikel 7 (Law)
...onderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntnis- oder Weltanschauungsschule errichtet werden soll und eine öffen...
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PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
...ordnung für Podologinnen und Podologen bestanden/nicht bestanden . ...
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LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
...ordnung für Logopäden bestanden/nicht bestanden . ...
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SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)
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EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)
...ohnung) Straße, Hausnummer ................................................. Postleitzahl, Wohnort, Land ................................