IndElAusbV 2007 (XXXX)§§ 27 bis 30 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 649 - 651) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 661 - 663 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 681 - 683 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

KredWG § 64r Übergangsvorschriften zum CRD IV-Umsetzungsgesetz (Law)

...iva, die nach Artikel 36 in Verbindung mit Artikel 19 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vom harten Kernkapital abgezogen werden und d) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 19 (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 689 - 691 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) *) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2208 - 2210) ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2220 - 2222 ...

BinSchUO2008Anh II § 22a.06 Anwendung des Teils IV bei Umbauten (Law)

Bei Fahrzeugen, die auf eine Länge von mehr als 110 m umgebaut werden, darf die Untersuchungskommission Kapitel 24 nur aufgrund von besonderen Empfehlungen der Zentralkommission für die Rheinschifffah...

AEG 1994 § 30 Übergangsregelung für den Schienenpersonennahverkehr der Eisenbahnen des Bundes (Law)

Bis zum 31. Dezember 1995 ist das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auch Aufsichts- und Genehmigungsbehörde sowie zuständige Behörde im Sinne der Verordnung (EWG) N...

MitbestGWO 1 2002 § 30 Abstimmung der leitenden Angestellten (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand setzt den Tag der Abstimmung der leitenden Angestellten so fest, dass der Wahlvorschlag der leitenden Angestellten spätestens sieben Wochen seit Erlass der Bekanntmachung ...

AKG Anlage (zu § 30) (Law)

...IV   48. ...

BörsG 2007 § 30 Vorhandelstransparenz bei Aktien und Aktien vertretenden Zertifikaten (Law)

...IV Abschnitt 1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 für Börsen Ausnahmen von der Verpflichtung nach Satz 1 vorsehen. (2) Börsen dürfen Systematischen Internalisierern im Sinne des § 2 Abs...

EuWO 1988 § 30 Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheines und Beschwerde (Law)

Wird die Erteilung eines Wahlscheines versagt, so kann dagegen Einspruch eingelegt werden. § 21 Abs. 2, 4 und 5 gilt entsprechend. Die Frist für die Zustellung der Entscheidung (§ 21 Abs. 4 Satz 1) un...

EG-FGV 2011 § 30 Anerkennung und Anerkennungsstelle (Law)

...IV der Richtlinie 2007/46/EG, Anhang I der Richtlinie 2002/24/EG und Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2003/37/EG aufgeführten Rechtsakten oder nach den für diese als gleich...

LAP-mDFm/EloAufklBundV § 30 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

(1) Das Prüfungsamt lässt Anwärterinnen und Anwärter zur mündlichen Prüfung zu, wenn zwei oder mehr schriftliche Prüfungsarbeiten mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet worden sind. ...

WaffG 2002 § 30 Verbringen von Waffen oder Munition durch den Geltungsbereich des Gesetzes (Law)

(1) Die Erlaubnis zum Verbringen von Waffen oder Munition im Sinne des § 29 Abs. 1 durch den Geltungsbereich des Gesetzes kann erteilt werden, wenn der sichere Transport durch einen zum Erwerb oder Be...

AVAG 2001 § 30 Vervollständigung inländischer Entscheidungen zur Verwendung im Ausland (Law)

(1) Will eine Partei ein Versäumnis- oder Anerkenntnisurteil, das nach § 313b der Zivilprozessordnung in verkürzter Form abgefasst worden ist, in einem anderen Vertrags- oder Mitgliedstaat geltend mac...

BGBEG § 30 Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern (Law)

Hat ein Elternteil vor dem 19. Mai 2013 beim Familiengericht einen Antrag auf Ersetzung der Sorgeerklärung des anderen Elternteils gestellt, gilt dieser Antrag als ein Antrag auf Übertragung der elter...

BioSt-NachV § 30 Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Law)

(1) Zertifikate gelten auch als anerkannt, solange und soweit sie auf Grund einer Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Verwendung als Biokraftstoff anerkannt ...