• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  Die Berichterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend...

• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...1) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Januar 1976 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: 1....

• RechPensV Muster 1 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Formular) (Fundstelle: B...

• WG Art 1 (Law)

  ...1. die Bezeichnung als Wechsel im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; 2. ...

• SprengV 1 § 4 (Law)

  ...1) Die §§ 7 bis 13, 20, 21, 22 Absatz 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Absatz 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht anzuwenden auf das Aufbewahren, das Verwenden,...

• SprengV 1 § 11 (Law)

  (weggefallen)

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...1) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung hat die Entscheidung über den Antrag auf Zulassung eines sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes nach § 5f Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absat...

• SprengV 1 § 18b (Law)

  ...1. Bezeichnung (Handelsname) des jeweiligen Stoffes, 2. Firmenname, Anschrift und Telefonnummer des Herstelle...

• SprengV 1 § 27 (Law)

  ...1) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A dürfen zum Sprengen nicht verwendet werden. (2) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A, die einem Verbraucher zu anderen als Sprengzweck...

• SprengV 1 § 32 (Law)

  (1) Von der zuständigen Behörde werden Lehrgänge zur Vermittlung der Fachkunde für den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen staatlich anerkannt. Diese Lehrgänge werden ihrer Art nach ...

• SprengV 1 § 34 (Law)

  ...1) Der Antragsteller ist zu einem Lehrgang zuzulassen, wenn bei ihm Versagungsgründe nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe b und c des Gesetzes oder nach § 27 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes nicht vorliegen...

• SprengV 1 § 38 (Law)

  ...1) Auf Ausländer, die Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) sind, ist § 8 Abs. 2 Nr. 1 des Gesetzes nicht anzuwenden. Dies gilt auch, soweit in § 20 Abs. 2 des Gesetzes au...

• SprengV 1 § 40a (Law)

  ...13a der Gewerbeordnung Anzeige erstattenden Person und den geforderten Kenntnissen besteht, wenn unter Berücksichtigung der konkret beabsichtigten Tätigkeit bei unzureichender Qualifikation eine schwe...

• SprengV 1 § 44 (Law)

  ...1 kann allgemein verfügt werden, dass die Forderung nach § 42 Absatz 1 Nummer 5 als erfüllt gilt, wenn neben dem nach § 41 Absatz 1 bis 5 handschriftlich geführten Verzeichnis ein zusätzliches, elektr...

• SprengV 1 § 49 (Law)

  ...1) § 17 Absatz 1 bis 3 ist ab dem 5. April 2013 anzuwenden; § 41 Absatz 5a und § 42 Absatz 1 Nummer 5 sind ab dem 5. April 2015 anzuwenden. (2) Explosivstoffe, die bis zum 4. Ap...

• ZustLG Anlage (zu Artikel 29) (Law)

  ...1, § 55 Abs. 2 Satz 1, § 56 Abs. 6, § 69 Abs. 1, § 82 Abs. 2 Nr. 4, § 95 Abs. 1, § 130 Abs. 1 und 3 Satz 1, § 152 Abs. 1, § 175 Abs. 1 Satz 1 und 2 und § 176 Abs. 1 Satz 1: Ermöglichung der Delegation...

• UErgGDV 2 § 9 (Law)

  ...14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 57 Abs. 1 des Umstellungsergänzungsgesetzes vom 21. September 1953 gilt diese Verordnung auch in Ber...

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 1 bis 9 (weggefallen) (Law)

  -

• RechVersV Anlage (zu § 29) (Law)

  ...1. (1) Ein Versicherungszweig nach den Bestimmungen dieser Anlage liegt vor, wenn nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 5 Abs. 1, § 6 Satz 1 Nr. 3 der Versicherungsberichterst...

• ÜblG 1 § 2 (Law)

  (Durch Zeitablauf überholt)