-
SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)
...ktrische Strom muss spätestens nach 1 ms die Stärke 1 A erreicht haben. Der Stromimpuls vom Beginn bis zu dem Zeitpunkt, in dem die Stromstärke zum ersten Male wieder auf 1 A absinkt, muss mindestens ...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)
...Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 86,21 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 114,35 Euro. Erhöh...
-
BImSchV 39 Anlage 7 (zu § 9) (Law)
...10, 1088 - 1089) A. Kriterien...
-
EBO Anlage 7 (zu § 22) (Law)
...1 für Fahrzeuge, die auch im grenzüberschreitenden Verkehr eingesetzt werden Bild 1 ...
-
RHmV 1994 Anlage 7 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)
...1) Die Satzung kann bestimmen, daß und unter welchen Voraussetzungen sich die Versicherung erstreckt auf 1. Unternehmer und ihre im Unternehm...
-
SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)
...1) Auf schriftlichen oder elektronischen Antrag können sich versichern 1. Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder L...
-
SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)
...keit in erhöhtem Maße der Gefahr der Erkrankung an einer in der Rechtsverordnung nach Absatz 1 genannten Berufskrankheit ausgesetzt waren, an einer solchen Krankheit und können Anhaltspunkte für eine ...
-
SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)
...1 Satz 2 erlassen, gelten Satz 1 sowie § 24 Abs. 1 Satz 3 und 4 entsprechend. (3) Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 gilt nicht für die unter bergbehördlicher Aufsicht stehenden Unterneh...
-
SGB 7 § 20 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)
...konferenz nach § 20a Abs. 2 Nr. 3 des Arbeitsschutzgesetzes bestimmten Kennziffern zu evaluieren. Die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft wirkt an der Tätigkeit der gemeinsamen landesbezogenen St...
-
SGB 7 § 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten (Law)
...1) Der Unternehmer ist für die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, für die Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Er...
-
SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)
...k über die Entwicklung der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, ihre Kosten und die Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu enthalten. (2) Die Unfallversicherungsträger ha...
-
SGB 7 § 26 Grundsatz (Law)
...ksamkeit der Leistungen zur Heilbehandlung und Teilhabe haben dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen. Sie we...
-
SGB 7 § 27 Umfang der Heilbehandlung (Law)
...Krankenpflege, 6. Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, ...
-
SGB 7 § 30 Heilmittel (Law)
...k dienen oder einen Heilerfolg sichern und nur von entsprechend ausgebildeten Personen erbracht werden dürfen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen der physikalischen Therapie sowie der Sprach- und B...
-
SGB 7 § 34 Durchführung der Heilbehandlung (Law)
...krankheiten-Behandlung gewährleistet wird. Sie können zu diesem Zweck die von den Ärzten und Krankenhäusern zu erfüllenden Voraussetzungen im Hinblick auf die fachliche Befähigung, die sächliche und p...
-
SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)
...Kinderbetreuung nach § 54 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.
-
SGB 7 § 45 Voraussetzungen für das Verletztengeld (Law)
...keit oder der Heilbehandlung Anspruch auf Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen, Krankengeld, Pflegeunterstützungsgeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Unterhaltsgeld, Kurzarbeiterge...
-
SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)
...13 Wochen nach dem sich aus Absatz 1 ergebenden Zeitpunkt ganz oder teilweise nicht gezahlt wird. Satz 1 gilt nicht für Versicherte, die bei einer Krankenkasse mit Anspruch auf Krankengeld versichert ...
-
SGB 7 § 47 Höhe des Verletztengeldes (Law)
...ktion erfüllt. (1a) Für Ansprüche auf Verletztengeld, die vor dem 1. Januar 2001 entstanden sind, ist § 47 Abs. 1 und 2 des Fünften Buches in der vor dem 22. Juni 2000 jeweils gel...