• AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

  ...onisierender Strahlen, deren Errichtung und Betrieb einer Genehmigung bedarf, 25 Millionen Euro. Abweichend von Satz 1 beträgt für Ionenbeschleuniger, die für die Positronen-Emissionen-Tomographie im ...

• AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

  ...on Schriftstücken erforderlich, so ist diese in deutscher Sprache abzufassen. (2) Die Richtigkeit der Übersetzung ist von einer Person zu beglaubigen, die in den nachfolgend gen...

• BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)

  ...ostik, der Gesundheitsversorgung oder Behandlung oder für die Verwaltung von Gesundheitsdiensten erforderlich ist und die Verarbeitung dieser Daten durch ärztliches Personal oder durch sonstige Person...

• BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)

  ...on Planfeststellungen, Zulassungen bergrechtlicher Betriebspläne, behördlichen Entscheidungen auf Grund atomrechtlicher Vorschriften und wasserrechtlichen Erlaubnissen und Bewilligungen nach § 8 in Ve...

• BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)

  ...onstigen offensichtlichen Wahrnehmungen, dass Anforderungen an den Betrieb der Anlagen oder zur Begrenzung von Emissionen nicht erfüllt werden, hat der Betreiber dies den zuständigen Behörden unverzüg...

• BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)

  ...olizeien der Länder und der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation sowie an die Prüfungsausschüsse, 2. Verfolgung von Straftaten...

• BinSchUO 2008 § 13 Gültigkeitsdauer, Verlängerung (Law)

  ...on der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt nach Maßgabe eines der in Anhang II Kapitel 20 § 20.01 aufgeführten und gültigen internationalen oder nationalen Zeugnisse festgelegt.

• BKAG 1997 § 13 Unterrichtung der Zentralstelle (Law)

  ...olizeien des Bundes, soweit die Informationen Vorgänge betreffen, die sie in eigener Zuständigkeit bearbeiten. Satz 1 gilt im Bereich der Zollverwaltung nur für den Grenzzolldienst, soweit dieser auf ...

• BGSG 1994 § 13 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...olizei nimmt im Rahmen der ihr obliegenden Aufgaben die polizeilichen Aufgaben nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten wahr. § 12 Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Ve...

• ELV 2004 § 13 Stellenausschreibung (Law)

  ...ollen, sind grundsätzlich auch für die in § 1 genannten Beamtinnen und Beamten auszuschreiben. (2) Zur Ausübung der ihr durch Rechtsvorschrift übertragenen Entscheidungen und Maßnahmen regel...

• EmsLotsV 2003 § 13 Landradarberatung (Law)

  ...otsenversetzposition "Westerems" die durch Lotsen erteilte Landradarberatung in Anspruch zu nehmen. (2) Wenn das Versetzen der Lotsen auf der Schlechtwetterposition erfolgt, haben ...

• ErbStDV 1998 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• FahrlPrüfO 2012 § 13 Gegenstand der Prüfungen und Lehrproben (Law)

  ...oben hat der Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis seine fachliche Eignung (§ 4 des Fahrlehrergesetzes) nachzuweisen. Hierzu gehören die Kenntnis der in der Fahrlehrerausbildungsordnung aufgeführten Sachg...

• De-Mail-G § 13 Dokumentation (Law)

  ...ontos, jede Änderung von Daten, die hinsichtlich der Führung eines De-Mail-Kontos relevant sind, sowie jede Änderung hinsichtlich des Status eines De-Mail-Kontos. Für angefertigte Kopien von amtlichen...

• DepV 2009 § 13 Information und Dokumentation (Law)

  ...ort geforderten Angaben zu dokumentieren. Die zuständige Behörde kann bei Monodeponien den Deponiebetreiber von den Anforderungen nach Satz 1 freistellen, wenn auf der Deponie oder einem Deponieabschn...

• BrStV 2010 § 13 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)

  ...ordnungen zur Nachweisführung treffen. (2) Die Vernichtung von Erzeugnissen ist vom Hersteller ohne Erlaubnis nach § 7 oder dem Steuerlagerinhaber mindestens eine Woche im Voraus anzuzeigen ...

• BLV 2009 § 13 Gehobener Dienst (Law)

  ...or oder einem Diplomgrad mit dem Zusatz „Fachhochschule“ abschließt, an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung oder einer gleichstehenden Hochschuleinrichtung durchgeführt. (2)...

• BodSchätzG 2008 § 13 Offenlegung der Bodenschätzungsergebnisse (Law)

  ...odenschätzung sind den Eigentümern und Nutzungsberechtigten durch Offenlegung bekannt zu geben. (2) Die Offenlegungsfrist beträgt einen Monat. Ihr Beginn ist regelmäßig nach § 122 Abs. 3 und...

• BootsbAusbV 2011 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Bootsbauer/zur Bootsbauerin vom 26. Juni 2000 (BGBl. I S. 987) außer Kraft.

• FZV 2011 § 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen (Law)

  ...2. für eine Beförderung durch oder für Kindergartenträger zwischen Wohnung und Kindergarten oder durch oder für Schulträger zum und vom Unterricht oder ...