AbwV Anhang 11 Brauereien (Law)

...2004, 1126 - 1127) A Anwendungsbereich ...

FeV 2010 Anlage 11 (zu § 31) (Law)

...2010, 2095 - 2097; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)

...2 wie folgt eingestuft: 1. ab 12,5 bis unter 27 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 2, 2. ...

SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)

...2 erlassenen Verordnung beratend mit. § 118 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (1a) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen erlässt unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes des Sp...

SGB 11 § 25 Familienversicherung (Law)

...20 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 oder 11 oder nach § 20 Abs. 3 versicherungspflichtig sind, 3. nicht nach § 22 von der Versicherungspflicht befreit ode...

SGB 11 § 34 Ruhen der Leistungsansprüche (Law)

...2. soweit Versicherte Entschädigungsleistungen wegen Pflegebedürftigkeit unmittelbar nach § 35 des Bundesversorgungsgesetzes oder nach den Gesetzen, die eine entsprechen...

SGB 11 § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson (Law)

...2) Der Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 kann um bis zu 806 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 auf insgesamt bis zu 2 418 Euro im Kalend...

SGB 11 § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen (Law)

...2) Einrichtungen, die aus diesem Grund bereits eine Modellförderung, insbesondere nach § 8 Absatz 3, erfahren haben, sind von der Förderung nach Absatz 1 Satz 1 ausgenommen. Für die Förderung gilt § 8...

SGB 11 § 46 Pflegekassen (Law)

...274 Abs. 2 und 3 des Fünften Buches gilt entsprechend.

SGB 11 § 59 Beitragstragung bei anderen Mitgliedern (Law)

...20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bis 12 versicherten Mitglieder der sozialen Pflegeversicherung, die in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sind, gelten für die Tragung der Beiträge die § 250...

SGB 11 § 60 Beitragszahlung (Law)

...252 Abs. 1 Satz 2, die §§ 253 bis 256a des Fünften Buches und § 49 Satz 2, die §§ 50 und 50a des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte gelten entsprechend. Die aus einer Rente na...

SGB 11 § 63 Betriebsmittel (Law)

...2. zur Auffüllung der Rücklage und zur Finanzierung des Ausgleichsfonds. (2) Die Betriebsm...

SGB 11 § 66 Finanzausgleich (Law)

...2) Das Bundesversicherungsamt kann zur Durchführung des Zahlungsverkehrs nähere Regelungen mit der Deutschen Rentenversicherung Bund treffen.

SGB 11 § 73 Abschluß von Versorgungsverträgen (Law)

...2 Abs. 3 Satz 1 nicht erfüllt und die zuständigen Landesverbände der Pflegekassen dies im Einvernehmen mit dem zuständigen Träger der Sozialhilfe (§ 72 Abs. 2 Satz 1) bis zum 30. Juni 1995 gegenüber d...

SGB 11 § 76 Schiedsstelle (Law)

...2) gemeinsam eine unabhängige Schiedsperson bestellen. Diese setzt spätestens bis zum Ablauf von 28 Kalendertagen nach ihrer Bestellung die Pflegesätze und den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens fest. Geg...

SGB 11 § 79 Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen (Law)

...2 Abs. 3 Satz 1 ganz oder teilweise nicht oder nicht mehr erfüllt. Die Anhaltspunkte sind der Pflegeeinrichtung rechtzeitig vor der Anhörung mitzuteilen. Personenbezogene Daten sind zu anonymisieren. ...

SGB 11 § 82b Ehrenamtliche Unterstützung (Law)

...2. für die Planung und Organisation des Einsatzes oder 3. für den Ersatz des angemessenen Aufwands ...

SGB 11 § 84 Bemessungsgrundsätze (Law)

...2 geregelt. (8) Vergütungszuschläge sind abweichend von Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1 sowie unter entsprechender Anwendung des Absatzes 2 Satz 1 und 5, des Absatzes 7 und des § 87a zus...

SGB 11 § 87b (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 88 Zusatzleistungen (Law)

...2 Abs. 1 Satz 2) gesondert ausgewiesene Zuschläge für 1. besondere Komfortleistungen bei Unterkunft und Verpflegung sowie ...