BImSchV 1 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...und, soweit vorhanden, Einrichtungen zur Verbrennungsluftzuführung, Verbindungsstück und Abgaseinrichtung; 6. Feuerungswärmeleistung: ...

BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

...und der Abgasverluste müssen unter Einsatz von Messverfahren und Messeinrichtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. (2) Die Messungen nach den §§ 14 und 15 sin...

BierStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...und zur Aufhebung der Richtlinie 92/12/EWG (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 12) in der jeweils geltenden Fassung; 2. EDV-gestütztes Beförderungs-...

BierStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

...und Verarbeitung, zum Um- und Abfüllen sowie zum verkaufsfertigen Herrichten und zur Lagerung von Bier befinden, ebenso die Lagerorte für Roh- und Ausgangsstoffe, Halb- und Fertigerzeugnisse, die Lade...

BierStV 2010 § 9 Belegheft, Buchführung (Law)

...und Abgänge für das Steuerlager ein Lagerbuch nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu führen. Das zuständige Hauptzollamt kann Anordnungen zur Lagerbuchführung treffen und weitere Aufzeichnungen ver...

BierStV 2010 § 13 Registrierter Empfänger (Law)

...und für das Erlöschen und den Fortbestand der Erlaubnis § 8 entsprechend. (7) Wer als registrierter Empfänger im Einzelfall (§ 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes) Bier unter Steuerausse...

BierStV 2010 § 23 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen (Law)

...und regelmäßigen Beförderungen von Bier unter Steueraussetzung zur Abgabe als Schiffs-, Flugzeug- und Reisebedarf nach § 27 der Zollverordnung kann in den Fällen, in denen nach Artikel 786 der Zollkod...

BierStV 2010 § 24 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern (Law)

...und dem zuständigen Hauptzollamt (§ 4 Absatz 2) unverzüglich die mit seinem Empfangsvermerk versehene dritte und vierte Ausfertigung vorzulegen. Dieses bestätigt die Übereinstimmung der beiden Ausfert...

BrStV 2010 § 31 Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren (Law)

...und Kontrollsystems, die Anzeigepflicht bei jeder Änderung des Bestimmungsorts sowie die Übermittlung der zweiten Ausfertigung des Änderungsdokuments gilt § 29 Absatz 2 und Absatz 4 Satz 1 und 2 entsp...

BrStV 2010 § 51 Steuerfreie Erzeugnisse aus vergällten Erzeugnissen (Law)

Erzeugnisse nach § 152 Absatz 2 Nummer 5 des Gesetzes aus einem anderen Mitgliedstaat oder einem Drittland, die nach § 152 Absatz 1 des Gesetzes im Steuergebiet nur aus vergällten Erzeugnissen steuerf...

BrStV 2010 § 53 (weggefallen) (Law)

BrStV 2010 § 58 Anmeldungen im Rahmen der Steueraufsicht (Law)

...und § 46 Absatz 1 in Verbindung mit § 152 Absatz 1 Nummer 5 und 6 des Gesetzes haben dem Hauptzollamt die Herstellung von Trinkbranntwein nur anzuzeigen. Auf Verlangen des Hauptzollamts hat der Anmeld...

BrStV 2010 § 61 Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines (Law)

...und technischen Voraussetzungen bei der Zollverwaltung dafür vorliegen. Mit der elektronischen Datenübermittlung können Dritte beauftragt werden. (2) Das Bundesministerium der Finanzen besti...

BrStV 2010 § 63 Anforderungen an die Programme (Law)

...und vollständige Verarbeitung der für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten gewährleisten. (2) Auf den Programmumfang sowie auf Fallgestaltungen, in denen eine richtige und vollstän...

BrStV 2010 § 66 Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag (Law)

...und die in § 61 Absatz 3 bestimmten Anforderungen an die Gewährleistung der Authentizität und Integrität der Daten in gleicher Weise erfüllt. (2) Im Falle der Übermittlung im Auftrag (§ 61 A...

BrStV 2010 § 68 Übergangsregelungen (Law)

...und deren Beförderung vor dem 1. Januar 2012 begonnen worden ist, ist diese Verordnung in der bis zum 31. März 2010 geltenden Fassung weiter anzuwenden, es sei ...

BrStV 2010 § 5 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

...und Verarbeitung, zum Um- und Abfüllen sowie zum verkaufsfertigen Herrichten und zur Lagerung von Erzeugnissen befinden, ebenso die Lagerorte für Roh- und Ausgangsstoffe sowie Vergällungsmittel, Halb-...

GrwV 2010 § 7 Einstufung des chemischen Grundwasserzustands (Law)

...undwasserkörper und bei Grundwasserkörpern, die kleiner als 250 Quadratkilometer sind, auf weniger als ein Zehntel der Fläche des Grundwasserkörpers begrenzt, ...

GrwV 2010 § 10 Steigender Trend von Schadstoffkonzentrationen, Trendumkehr (Law)

...undlage der Überblicksüberwachung und der operativen Überwachung nach § 9 Absatz 2 ermittelt die zuständige Behörde für jeden Grundwasserkörper, der nach § 3 Absatz 1 als gefährdet eingestuft worden i...

GrwV 2010 § 11 Zusätzliche Trendermittlung (Law)

...undwasserkörper aus und führt dies zu einer Verschlechterung des chemischen Grundwasserzustands oder stellt dies eine Gefahr für die menschliche Gesundheit, die öffentliche Wasserversorgung oder die U...