• AufenthV § 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal (Law)

  ...werden, sofern es die Passpflicht erfüllt. Zuständig sind die mit der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden. Zum Nachweis der Befreiung wird ein Passierschein ausgestellt....

• BEGDV 1 § 23 (Law)

  ...weggefallen)

• BeschussV § 23 Überprüfung im Einzelfall (Law)

  ...werden, kann diese dem Zulassungsinhaber untersagen, weitere Gegenstände dieser Bauart zu vertreiben und anderen zu überlassen. (2) Werden der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt Mängel n...

• BetrVGDV1WO § 23 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...wählt sind, hat der Wahlvorstand eine Niederschrift anzufertigen, in der außer den Angaben nach § 16 Abs. 1 Nr. 1, 5 bis 7 die jeder Bewerberin und jedem Bewerber zugefallenen Stimmenzahlen festzustel...

• BföV § 23 Reise- und Trennungsauslagen (Law)

  ...währt wird. (3) Den Förderungsberechtigten können zusätzliche Nachweispflichten auferlegt werden, insbesondere die Pflicht, die ordnungsgemäße Teilnahme nachzuweisen.

• EGInsO § 23 Beteiligung der Gläubiger (Law)

  ...wie 3. für die Zustimmungserklärung zu einem entsprechenden Antrag eines Verwalters, der in einem Verfahren über das Vermögen eines anderen ...

• GGVSEB § 23 Pflichten des Befüllers (Law)

  ...werden; 11. hat dafür zu sorgen, dass bei wechselweiser Verwendung von Tanks die Entleerungs-, Reinigungs- und Entgasungsmaßnahmen nach Absa...

• FamGKG § 23 Bestimmte sonstige Auslagen (Law)

  ...wer die Erteilung der Ausfertigungen, Kopien oder Ausdrucke beantragt hat. Sind Kopien oder Ausdrucke angefertigt worden, weil der Beteiligte es unterlassen hat, die erforderliche Zahl von Mehrfertigu...

• GenG § 23 Haftung der Mitglieder (Law)

  ...Wer in die Genossenschaft eintritt, haftet auch für die vor seinem Eintritt eingegangenen Verbindlichkeiten. (3) Vereinbarungen, die gegen die vorstehenden Absätze verstoßen, sind unwirksam....

• JArbSchG § 23 Akkordarbeit, tempoabhängige Arbeiten (Law)

  ...werden kann, 2. in einer Arbeitsgruppe mit erwachsenen Arbeitnehmern, die mit Arbeiten nach Nummer 1 beschäftigt werden, ...

• KfSachvG § 23 Registrierung im Kraftfahrt-Bundesamt (Law)

  ...Widerruf der Zustimmung zur Betrauung jeweils mit Datum und befaßter Behörde und der Wegfall der Betrauung mit den Aufgaben nach § 22 Abs. 3 Nr. 3 jeweils mit Datum und Überwachungsorganisation und ...

• MOG § 23 Allgemeine Vorschriften (Law)

  ...Wert der Waren sowie für die Anwendung der für die Erhebung der Ausfuhrabgabe geltenden Vorschriften. (5) Werden Waren, die auf Grund ihrer besonderen Zweckbestimmung ganz oder teilweise von...

• LAnpG § 23 Zulässigkeit des Formwechsels (Law)

  ...wandelt werden. (2) Der Formwechsel ist nur zulässig, wenn auf jedes Mitglied der LPG, das an dem Unternehmen neuer Rechtsform als beschränkt haftender Gesellschafter oder als Aktionär betei...

• RechKredV § 23 Rechnungsabgrenzungsposten (Nr. 6) (Law)

  ...weisen, soweit sie nicht mit dem entsprechenden Aktivposten verrechnet werden. Bei Teilzahlungsfinanzierungsgeschäften ist auch die anfallende Zinsmarge aus der Weitergabe von Wechselabschnitten, sowe...

• PBefG § 23 Haftung für Sachschäden (Law)

  ...weit ausschließen, als der Schaden 1.000 Euro übersteigt und nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

• SachenRBerG § 23 Unvermessene volkseigene Grundstücke (Law)

  ...weit Nutzungsrechte auf unvermessenen, vormals volkseigenen Grundstücken verliehen wurden, sind die Grenzen in folgender Reihenfolge zu bestimmen nach 1. ...

• SchfHwG § 23 Zuständige Behörden (Law)

  ...werden durch Landesrecht bestimmt.

• PartG § 23 Pflicht zur öffentlichen Rechenschaftslegung (Law)

  ...Wissen und Gewissen wahrheitsgemäß gemacht worden sind. Der Rechenschaftsbericht der Gesamtpartei wird von einem vom Parteitag gewählten für die Finanzangelegenheiten zuständigen Vorstandsmitglied des...

• RÜG § 23 Bergmännische Tätigkeiten (Law)

  ...wiegenden Untertagetätigkeit wird das Kalenderjahr angerechnet, in dem mindestens 135 Schichten mit Untertagetätigkeiten vorliegen. Wurden die Voraussetzungen nach Satz 1 nicht erfüllt, werden die Mon...

• UmstGeldInstV § 23 Durchlaufende Kredite (Law)

  ...wohl von den Aktivposten als auch den Passivposten, 2. bei der Berechnung des vorläufigen Eigenkapitals nach § 5 Abs. 3 der ...