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LAP-gbautDV § 18 Prüfungskommission (Law)
...iner Prüfungskommission sind 1. eine Beamtin oder ein Beamter des höheren technischen Verwaltungsdienstes als Vorsitzende oder Vorsitzender, ...
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LAP-hDBiblV § 18 Durchführung der theoretischen Ausbildung (Law)
...innen und Referendare werden für die theoretische Ausbildung einer geeigneten Hochschule zugewiesen. (2) Die theoretische Ausbildung soll sich insbesondere auf folgende Gebiete ...
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SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
...inem nicht zuständigen Träger der Sozialhilfe oder einer nicht zuständigen Gemeinde im Einzelfall bekannt, dass Sozialhilfe beansprucht wird, so sind die darüber bekannten Umstände dem zuständigen Trä...
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ODV § 18 Rechte und Pflichten der Benannten Stellen (Law)
...in der Tabelle in Absatz 6.8.2.6.1 eine Norm aufgeführt ist. Für die getrennte Baumusterzulassung sind die Verfahren anzuwenden, die in Abschnitt 1.8.7 vorgeschrieben sind. Abweichend davon darf ein b...
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RVermG § 18 Kosten der Durchführung des Gesetzes (Law)
...in Durchführung dieses Gesetzes entstehen, werden nicht erhoben. Bare Auslagen bleiben außer Ansatz. (2) Außergerichtliche Kosten der Übertragung von Beteiligungsrechten (§ 13) haben die Rec...
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TKÜV 2005 § 18 (weggefallen) (Law)
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TKG 2004 § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern (Law)
...inblick auf die Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Endkundenmarktes auferlegen, einzelne nachfragende Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze gegenüber anderen nachfragenden B...
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TFG § 18 Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik zur Anwendung von Blutprodukten (Law)
...inien und Empfehlungen der Europäischen Union, des Europarates und der Weltgesundheitsorganisation zu Blut und Blutbestandteilen in Richtlinien den allgemein anerkannten Stand der medizinischen Wissen...
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ViehVerkV 2007 § 18 Flächen, Räume und Gerätschaften (Law)
...ind vom Betreiber nach jeder Räumung oder bei ständiger Belegung in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche zu reinigen und zu desinfizieren oder reinigen und desinfizieren zu lassen. ...
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SLV 2002 § 18 Beförderung der Feldwebel (Law)
...innen und Soldaten im Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit zum Hauptfeldwebel setzt außerdem eine festgesetzte Dienstzeit von mindestens zwölf Jahren, bei Einstellung ...
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SprengG 1976 § 18 Ermächtigungen (Law)
...insbesondere wenn dem Verwender eine Bescheinigung des Herstellers, des Einführers oder eines Sachverständigen vorliegt.
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StBAPO 1977 § 18 Allgemeine Grundsätze für die Fachstudien (Law)
...indestens drei Stunden. (9) Während des Hauptstudiums ist zu einem vorgegebenen Thema bis zu einem vorgegebenen Abgabetermin eine schriftliche Arbeit unter Anwendung wissenschaftl...
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StrabBO 1987 § 18 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)
...inander abgestimmt sein, daß es in keinem zulässigen Betriebszustand zu gefährdenden Berührungen zwischen Fahrzeugen und Gegenständen sowie zwischen Fahrzeugen auf benachbarten Gleisen kommen kann. ...
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TabStV 2010 § 18 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)
...ine dem Versender nach § 15 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den zuständigen Behörden eines anderen Mitgliedstaats bestätigte zweite Ausfertigung der Freistellungsbescheinigung...
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WHG 2009 § 18 Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)
(1) Die Erlaubnis ist widerruflich. (2) Die Bewilligung darf aus den in § 49 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes genannten Gründen widerrufen werden...
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ZSG § 18 Zusammenarbeit von Bund und Ländern (Law)
...ine bundesweite Risikoanalyse für den Zivilschutz. Das Bundesministerium des Innern unterrichtet den Deutschen Bundestag über die Ergebnisse der Risikoanalyse nach Satz 1 ab 2010 jährlich. Im Jahr ihr...
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ZuG 2007 § 18 Kostenlose Zuteilung (Law)
...ind kostenlos. Die Erhebung von Gebühren und Auslagen nach § 23 dieses Gesetzes sowie nach § 22 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel ...
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ZuV 2020 § 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer (Law)
...in den §§ 11 bis 15 maßgebliche Zeitraum derjenige, welcher zur Bestimmung der installierten Anfangskapazität für Neuanlagen oder zur Bestimmung der installierten Kapazität nach einer wesentlichen Kap...
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SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)
...inem Antrag abhängig, gilt der Antrag als zu dem Zeitpunkt gestellt, in dem er bei einer der in Satz 1 genannten Stellen eingegangen ist. (3) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hi...
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AZRG § 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung (Law)
...inem der folgenden Anlässe im Register erfaßt sind: 1. Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung im Sinne des § 71 Absatz 3 Nummer 1a u...