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MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)
...m Tage nach der Verkündung in Kraft.
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MbBO § 12 Fahrweg (Law)
...menden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebebühnen, müssen mit Einrichtungen versehen sein, die sic...
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PatV § 12 Zeichnungen (Law)
...müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.
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PBefG § 12 Antragstellung (Law)
...mit Straßenbahnen, Obussen oder Kraftfahrzeugen im Linienverkehr spätestens drei Monate nach der Vorabbekanntmachung zu stellen. Die Genehmigungsbehörde kann im Einvernehmen mit dem Aufgabenträger ver...
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PostPersRG § 12 (Law)
...mächtigt, für die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten von den reise- und umzugskostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen die Bestimm...
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ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)
...3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.
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RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)
...m 1. Oktober 2003 in Kraft.
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NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)
...m Register gespeicherter und im Übermittlungsersuchen angegebener gemeinsamer Merkmale zu einer Gruppe gehören, und 3. die Leitung der ersuc...
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OrthV § 12 Rollstühle (Law)
...mte, Vier- und Dreifachamputierte, Doppel-Oberschenkelamputierte sowie einseitig Beinamputierte, die dauernd außerstande sind, eine Beinprothese zu tragen und zugleich armamputiert sind, und ferner Pe...
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SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)
...m Falle des § 11 Abs. 3 Satz 2 die Prüfung einer aus der Saatgutmenge entnommenen Probe, dass die Anforderungen nicht erfüllt sind, so erfüllt die gesamte Saatgutmenge nicht die Anforderungen. ...
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SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...Maßnahmen getroffen hat, die verhindern, dass Unbefugte Zugang zu den Anlagen zum Empfang, zur Verarbeitung und zur Speicherung von Daten eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems oder Zutritt zu de...
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SchKiSpV § 12 (Law)
...3) Es ist eine hohe Qualität der Schüler- und Kinderspeisung zu gewährleisten. Alle Maßnahmen zur Veränderung von Unterstellungsverhältnissen, Übertragung von Grundfonds und Planstellen sowie zur Bild...
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NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)
...m Eigentümer in wirtschaftlichem Zusammenhang mit einem an das Netz angeschlossenen Grundstück genutzt werden oder 3. für di...
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VersammlG § 12 (Law)
...mte in eine öffentliche Versammlung entsandt, so haben sie sich dem Leiter zu erkennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.
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VerschG § 12 (Law)
...m letzten Zeitpunkt, in dem er nach den vorhandenen Nachrichten noch gelebt hat, 1. Deutscher war oder ...
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UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)
...mächtigung entsprechend.
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UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)
...m Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.
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WoBindG § 12 (Law)
(weggefallen)
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TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)
...ministerium für Gesundheit kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Anhörung der Bundesärztekammer und weiterer Sachverständiger die fachlichen Anforderungen nach diesem Abschni...