• BVO 2 § 13 Fremdmittel (Law)

  ...5. Mietvorauszahlungen, die zur Deckung der Gesamtkosten dienen. (2) Vor der Bebauung vorhan...

• De-Mail-G § 13 Dokumentation (Law)

  (1) Der akkreditierte Diensteanbieter hat alle Maßnahmen zur Sicherstellung der Voraussetzungen der Akkreditierung und zur Erfüllung der in §§ 3 bis 12 genannten Pflichten so zu dokumentieren, dass di...

• DepV 2009 § 13 Information und Dokumentation (Law)

  ...5 Nummer 1.1 und 2. ein Betriebshandbuch nach Anhang 5 Nummer 1.2. Er hat die Unterlagen bei Bedarf ...

• BrStV 2010 § 13 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)

  (1) Sind Erzeugnisse unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Hersteller ohne Erlaubnis nach § 7 oder der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Ha...

• BLV 2009 § 13 Gehobener Dienst (Law)

  (1) Ein Vorbereitungsdienst für den gehobenen Dienst dauert in der Regel drei Jahre und besteht aus Fachstudien und berufspraktischen Studienzeiten. Er wird in einem Studiengang, der mit einem Bachelo...

• BodSchätzG 2008 § 13 Offenlegung der Bodenschätzungsergebnisse (Law)

  (1) Die Ergebnisse der Bodenschätzung sind den Eigentümern und Nutzungsberechtigten durch Offenlegung bekannt zu geben. (2) Die Offenlegungsfrist beträgt einen Monat. Ihr Beginn ist regelmäß...

• BootsbAusbV 2011 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Bootsbauer/zur Bootsbauerin vom 26. Juni 2000 (BGBl. I S. 987) außer Kraft.

• FZV 2011 § 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen (Law)

  ...5 erlassen. Im Falle einer Anordnung nach Satz 7 gilt Absatz 1 Satz 6 entsprechend. (5) Die Absätze 1, 3 und 4 gelten nicht für außer Betrieb gesetzte Fahrzeuge. (6) Wird ein zugel...

• GüKG 1998 § 13 Untersagung der Weiterfahrt (Law)

  ...5 der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 vorgeschriebene Fahrerbescheinigung nicht im Original mitgeführt oder auf Verlangen nicht zur Prüfung ausgehändigt, so können das Bundesamt sowie sonstige Kontrollb...

• GefStoffV 2010 § 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle (Law)

  ...5) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Informationen über Maßnahmen bei Notfällen mit Gefahrstoffen zur Verfügung stehen. Die zuständigen innerbetrieblichen und betriebsfremden Unfall- und Notfa...

• GenTSV § 13 Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung (Law)

  ...5 erfüllen oder bb) Tiere oder Pflanzen verwendet werden, von denen schädliche Einwirkungen auf die in § 1 Nr. 1 Gen...

• GeschmMG 2004 § 13 Anmeldetag (Law)

  ...5 in Anspruch genommen, tritt bei der Anwendung der §§ 2 bis 6, 12 Absatz 2 Satz 2, § 21 Absatz 1 Satz 1, § 33 Absatz 2 Nummer 2 und § 41 der Prioritätstag an die Stelle des Anmeldetages.

• KrPflAPrV 2004 § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf die folgenden Themenbereiche der Anlage 1 Buchstabe A: 1. Pflegesituati...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  ...5 Prozent, 2. ...

• Met/GlockAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• IT-FortbV § 13 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Projektleiter) (Law)

  (1) Es sind drei Situationsaufgaben aus folgenden Geschäftsprozessen schriftlich zu bearbeiten: 1. Initiieren und Planen von Pro...

• LuftRegV § 13 Vornahme und Wirksamwerden von Eintragungen (Law)

  ...5) Für die Unterschrift unter der Eintragung gilt § 62 der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung entsprechend. Jede Eintragung soll den Tag angeben, an dem sie wirksam geworden ist. ...

• MKSeuchV 2005 § 13 Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat (Law)

  Wird auf dem Gebiet eines benachbarten Mitgliedstaats der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche innerhalb einer Entfernung von zehn Kilometern von der deutschen Grenze festgestellt und der für das angre...

• ModellBTechAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

  ...5 Prozent, 2. Prüfungsbereich Arbeitsauftrag II 35 Prozent, ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 13 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...5. dass der Beschluss nur mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst werden kann; 6. de...