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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
(1) Wird zur Durchführung der Sachenrechtsbereinigung eine Grundstücksfeststellung durch Sonderungsbescheid beantragt, so sind in der Grundstückskarte die Flächen, auf die sich die Ansprüche der Nutze...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
(1) Arzneimittel dürfen in der Außenpraxis nur in allseits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere ...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...6) Für den Prüfungsbereich Planen und Fertigen bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...6 Nr. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes muss folgende Angaben enthalten: 1. Beschreibung der vorgenommenen Gewichtung der relevanten Kriterien ...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
(1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...6.4 Fingerschiene 6.5 Fixationshilfen 6.6 Fußteil...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 35 - 36; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1854 ........................................................
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...6) Die Ausgaben der Pflegeversicherung werden durch Beiträge der Mitglieder und der Arbeitgeber finanziert. Die Beiträge richten sich nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder. Für versich...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
(1) Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführun...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...6 gilt entsprechend. (4) Aus den Mitteln nach Absatz 3 ist ebenfalls die Finanzierung der qualifizierten Geschäftsstelle nach § 113b Absatz 6 und der wissenschaftlichen Aufträge nach § 113b ...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...65, 66 des Ersten Buches bleiben unberührt. Die Untersuchung im Wohnbereich des Pflegebedürftigen kann ausnahmsweise unterbleiben, wenn auf Grund einer eindeutigen Aktenlage das Ergebnis der medizinis...
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SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)
(1) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen erlässt mit dem Ziel, die Dienstleistungsorientierung für die Versicherten im Begutachtungsverfahren zu stärken, bis zum 31. März 2013 für alle Medizinisch...
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SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)
...6. zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen gemäß § 43b, 7. zusätzliche Leist...
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SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)
...6) oder auf sonstige Weise feststellt, dass im Einzelfall Leistungen zur medizinischen Rehabilitation angezeigt sind, informiert sie unverzüglich den Versicherten sowie mit dessen Einwilligung den beh...
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SGB 11 § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (Law)
...6 Euro für Pflegebedürftige des Pflegegrades 2, 2. 545 Euro für Pflegebedürftige des Pflegegrades 3, 3. ...
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SGB 11 § 41 Tagespflege und Nachtpflege (Law)
...689 Euro, 2. für Pflegebedürftige des Pflegegrades 3 einen Gesamtwert bis zu 1 298 Euro, 3. ...
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SGB 11 § 43b Inhalt der Leistung (Law)
Pflegebedürftige in stationären Pflegeeinrichtungen haben nach Maßgabe von § 84 Absatz 8 und § 85 Absatz 8 Anspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung, die über die nach Art und Schwere der Pfl...