ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

...ungen und Vorhaltungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, insbesondere im Bereich Lageerfassung und -bewertung sowie Nachweis und Vermittlung von Engpassressourcen, können a...

WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)

...und 3 und der §§ 10, 12, 13 und 15 Abs. 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn der Verwahrer einer gesetzlichen Aufsicht untersteht und der Hinterleger ein Kaufmann ist, der 1...

WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)

...und § 13 Abs. 3 sind entsprechend anzuwenden. (2) Den Beteiligten ist in einem oder mehreren Anhörungsterminen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. § 14 Abs. 1 und 4 bis 6 und § 15 Abs. 4...

SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)

...uf Verlangen des Grundstückseigentümers hat der Nutzer innerhalb einer Frist von fünf Monaten die Erklärung über seine Wahl abzugeben. (3) Gibt der Nutzer eine Erklärung nicht ab, kann der G...

RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)

...ung, die Zulässigkeit ihrer Veröffentlichung und ihre Richtigkeit. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die...

VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)

...Um Missständen bei der Werbung für Vermögensanlagen zu begegnen, kann die Bundesanstalt Emittenten und Anbietern bestimmte Arten der Werbung untersagen. Ein Missstand liegt insbesondere vor, wenn ...

WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)

...ugänglich und in Kurzfassung bekannt zu machen. Die Zusendung von Mitteilungen kann unterbleiben, wenn zur Überzeugung des Vorstands mit Zustimmung des Aufsichtsrats der rechtzeitige Eingang bei den A...

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...u- und Weiterentwicklungen zu der in Anlage 2 Nummer 3 bis 6 oder Beiblatt 1 bis 3 aufgeführten Bahntechnik, die Auswirkungen auf die Geräuschemission und -immission dieser Bahntechnik haben. ...

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...ungsform EUR/ha LF EUR/ha LF EUR/ha LF Deutschland ...

PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...uf Gesetz beruhenden Verpflichtung Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Versicherungseinrichtung oder Versorgungseinrichtung ihrer Berufsgruppe (berufsständische Versorgungseinrichtung) und zugleich ...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...utsche zur Wahlbewerbung in der Datum Bundesrepublik Deutschland für di...

StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)

SeeStrO 1972 Regel 16 Maßnahmen des Ausweichpflichtigen (Law)

...usweichpflichtige Fahrzeug muß möglichst frühzeitig und durchgreifend handeln, um sich gut klar zu halten.

EStDV 1955 (XXXX) §§ 16 bis 21 (weggefallen) (Law)

BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

...ung anderer Vorschriften)

EinigVtr Art 16 Übergangsvorschrift bis zur Bildung einer gesamtberliner Landesregierung (Law)

...ur Bildung einer gesamtberliner Landesregierung nimmt der Senat von Berlin gemeinsam mit dem Magistrat die Aufgaben der gesamtberliner Landesregierung wahr.

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

EZulV 1976 § 23c Zulage für Tätigkeiten an Bord in Dienst gestellter U-Boote (Law)

...U-Boot-Zulage bis zur Dauer von vier Monaten gewährt, wenn der Beamte oder Soldat an Bord verwendet wird. (2) Die U-Boot-Zulage erhalten auch Beamte und Soldaten, die nicht zur Besatzung ein...