VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

...7 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben, die die Gemeinschaft nach Artikel 68 des Verifikationsabkommens der Organisation übermittelt, nachzuprüfen; ...

WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

(1) Empfänger der Förderung ist 1. bei Maßnahmen des Wohnungsbaus und der Modernisierung derjenige, der das Bauvorhaben für eige...

ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

...7 Abs. 5 der Reichsverfassung steht vom 1. April 1921 an dem Reich zu.

EinigVtrVbg Art 7 (Law)

Diese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

HGBEG Art 7 (Law)

...74 bis 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610, über Bergung, 4. die §§ 611 bis 617 über die ...

LuftVZO Muster 7 (Law)

...70)

LuftPersV Muster 7 (Law)

(weggefallen)

ScheckG Art 7 (Law)

Ein in den Scheck aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

SGB 7 § 51 (Law)

(weggefallen)

SPV Anlage 7 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1994, 3726) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) ...

EuWO 1988 Anlage 23 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

...7a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Ort, Datum Die Gemeindebehörde ..............

BranntwMonG (XXXX) §§ 22 und 23 (Law)

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

(1) Versicherungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

AgrStatG (XXXX) §§ 21 bis 23 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 23 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2005, 1212) Liste A ...

BWO 1985 Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...7 Abs. 5 in Verbindung mit § 21 Abs. 1 Satz 3 des Bundeswahlgesetzes im Land für die Aufstellung der Bewerber eine...

MuSchG (XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen) (Law)

BÄO § 11 (Law)

Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...

BBankG § 11 Vertretung (Law)

(1) Die Deutsche Bundesbank wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für die Deutsche Bu...