VerkSiG § 30 Ausnahmen und Sonderregelungen (Law)

...von den Vorschriften über das Verhalten bei der Benutzung abweichen; bei Abweichungen von den Vorschriften über die Benutzung und über die Verpflichtung, bestimmte Verkehrswege zu benutzen, haben sie ...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1129 - 1130) A ...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...von Emissionsquellen platziert werden, um den unmittelbaren Einlass von Emissionen, die nicht mit der Umgebungsluft vermischt sind, zu vermeiden; – ...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider Vertragsparteien. Sie lassen sich dabei von dem Vorsorge-, Verursacher- und Kooperationsprinzip l...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...vom heutigen Tage die Approbation ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, daß der Beurteilungspegel einen der folgenden Immissionsgrenzwerte nicht über...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...Verbrauchsmengen durch andere objektive Maßstäbe, Stichproben oder dgl. zu ermitteln. (3) Die einzusetzenden Mengen sind in Vorkalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschrifte...

BBauG § 30 Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans (Law)

...Vorschriften mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen enthält, ist ein Vorhaben zulässig, wenn es ...

ALG § 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten (Law)

...zbuch gelten für Beginn, Änderung und Ende von Renten entsprechend. § 101 Abs. 3 bis 3b sowie § 268a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend, wenn eine interne Teilung im Rahmen des V...

AMG 1976 § 30 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)

...Vorverfahren nach § 68 der Verwaltungsgerichtsordnung findet in den Fällen des Satzes 2 nicht statt. In den Fällen des § 25 Abs. 2 Nr. 5 ist die Entscheidung sofort vollziehbar. Widerspruch und Anfech...

AUG 2011 § 30 Verzicht auf Vollstreckungsklausel; Unterlagen (Law)

...Voraussetzungen der Artikel 17 oder 48 der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 vor, findet die Vollstreckung aus dem ausländischen Titel statt, ohne dass es einer Vollstreckungsklausel bedarf. (2) Da...

BeratungsG § 30 Beratung nach der Geburt des Kindes (Law)

(1) Der Mutter ist auch nach der Geburt des Kindes Beratung nach § 2 Absatz 4 und § 25 Absatz 2 und 3 anzubieten. Dies gilt auch dann, wenn kein Herkunftsnachweis erstellt worden ist. (2) Be...

ErbStG 1974 § 30 Anzeige des Erwerbs (Law)

...vom Erwerber, bei einer Zweckzuwendung vom Beschwerten binnen einer Frist von drei Monaten nach erlangter Kenntnis von dem Anfall oder von dem Eintritt der Verpflichtung dem für die Verwaltung der Erb...

ErdölBevG 2012 § 30 Verwendung von Veräußerungserlösen (Law)

...Veräußerungen von Vorräten, ausgenommen die Veräußerungen im Rahmen einer Freigabe von Vorräten nach § 12 Absatz 1, sind zur Tilgung der Kredite zu verwenden, die für den Erwerb von Vorräten eingegang...

BTGO 1980 § 30 Erklärung zur Aussprache (Law)

...Vertagung der Aussprache erteilt. Vorrangig kann der Präsident das Wort zur direkten Erwiderung erteilen. Der Anlaß ist ihm bei der Wortmeldung mitzuteilen. Mit einer Erklärung zur Aussprache dürfen n...

LAP-htVerwDV § 30 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

...voll entspricht, befriedigend (3) Punktzahlen 2,7; 3,0; 3,3 ...